28.09.2016 - 5 Auslagerung Kita Stettiner Straße; Herrichtung ...

Frau Conradt erläutert, dass Tischvorlagen zu solchen Themen unzumutbar seien.

Herr Dr. Otten bestätigt dies auch aus seiner Sicht, weist jedoch auf die Dringlichkeit hin.

Herr Deloie ist ebenso dieser Meinung, sagt, dass die Tischvorlage frühzeitig fertig war, nur in der Verwaltung hängen geblieben sei.
 

Frau Gaube und Herr Moselage kündigen an, sich enthalten zu wollen.

Frau Derichs spricht die Gegensätze zwischen Top 5 und Top 6 an bezüglich Lärmbelästigung und Baumaßnahmen im laufenden Betrieb.

Frau Conradt befragt hierzu Herrn Gerards vom Gebäudemanagement.

Herr Gerards denkt auch, dass die Lärmbelästigungen nur einen Ausbau in den Ferien sinnvoll erscheinen lassen.
 

Herr Moselage teilt mit, dass der Kinder- und Jugendausschuss bereits beschlossen habe, dem Top 5 zuzustimmen.

Herr Deloie führt dazu aus, dies wäre vorbehaltlich der Zustimmung der B0 gemeint. Die Reihenfolge sei allerdings etwas fraglich.
 

Herr Ferrari wundert sich über die Tatsache, dass Tischvorlagen in der Verwaltung liegenblieben und meint, dass der Verwaltung klargemacht werden müsse, dass dies so nicht ginge.
 

Auch Herr Dr. Otten bemängelt die zu späte Vorlage, meint jedoch, dass die CDU schweren Herzens zustimmen würde. Es müsse schließlich in den Ferien gearbeitet werden, nicht im laufenden Schulbetrieb.
 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu der Auslagerung der KiTa Stettiner Straße in die Grundschule GGS Schönforst zur Kenntnis und empfiehlt dem Kinder- und Jugendausschuss und dem Schulausschuss zu beschließen, dass

1. die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis genommen werden
2. die KiTa Stettinerstraße in Räumlichkeiten der Grundschule GGS Schönforst ausgelagert wird
3. Teile der Räumlichkeiten der Grundschule GGS Schönforst als temporärer Ersatzstandort für die KiTa Stettiner Straße hergerichtet und zur Verfügung gestellt werden
4. die KiTa Stettiner Straße bereits in der Auslagerung um eine Gruppe erweitert wird
5. die Übernahme der Umbaukosten in dem erforderlichen Rahmen mit verfügbaren Haushaltsmitteln beschlossen wird.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig, 5 Enthaltungen