06.09.2016 - 13 VergabeangelegenheitenLieferung von Mobiliar fü...

Einleitend erklärt Frau Tirtey, dass es bzgl. der Ausstattung für die Stadtteilbibliothek im Depot Talstraße Einspruch bei der Vergabe durch die FDP gab, so dass hier eine Vorlage im Betriebsausschuss Kultur erforderlich war.

Frau Crumbach-Trommler erklärt, dass die Wirtschaftlichkeit der Grund für den Einspruch war. Sie erklärt, dass zunächst über den Fabian-Bus ein entsprechender Bedarf für den Stadtteil ermittelt werden könne. Darüber hinaus befürchtet sie, dass ggf. auch andere Stadtteile die Einrichtung eines Stadtteilbüros einfordern.

Herr Sawallich erklärt, dass im Jahr 2011 bzw. 2012 der Umzug in das Depot Talstraße vorgestellt wurde. Es handelt sich hier um den Umzug von der Schule Aretzstraße zum Depot Talstraße. Es handelt sich um eine Verlagerung, die auch bzgl. des Ortes als Treffpunkt Sinn macht. Dies stellt keinen Vergleich mit dem Bücherbus Fabian dar.

Ratsfrau Keller betont die Wichtigkeit einer solchen Einrichtung für die Menschen; insbesondere unter Berücksichtigung der Schließung von St. Elisabeth.

Beschluss 128/14/2016:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei einer Enthaltung mehrheitlich:

Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und weist den Einspruch der FDP Fraktion gegen die geplante Vergabe zurück.