15.12.2016 - 4 Stellenplan 2017 und Entwicklung der Personal- ...

Frau Begolli merkt an, dass ihre Fraktion dem Stellenplan 2017 nicht zustimmen werde. Sie fügt erläuternd hinzu, dass sie dem Stellenplan erst zustimmen könne, wenn er nicht mehr unter der Maßgabe der Wiederbesetzungssperre stehe und die damit einhergehenden Belastungen für die Mitarbeiter/innen abgebaut seien.

Frau Moselage schließt sich Frau Begolli an. Für sie stelle die Wiederbesetzungssperre kein geeignetes Instrument dar. Dies zeige sich auch daran, dass geplante Einsparungen nicht gegriffen hätten.

Herr Servos führt aus, dass man den Stellenplan 2017 mittragen werde. Er sei sehr zuversichtlich, dass man zu einem sinnvolleren Verfahren gelange, mit welchem eine Steuerung möglich sei. Gemeinsam befinde man sich auf einem guten Weg, der von seiner Fraktion unterstützt werde. 

Herr Dr. Kremer verweist darauf, dass die Stellenplanbereinigung als Wegbereiter diene, um zukunftsorientiert auf dieses Instrument verzichten zu können. Es bedürfe jedoch weiterer inhaltlicher Auseinandersetzungen; letztendlich sei man auch von den finanziellen Rahmenbedingungen abhängig.

Herr Eickholt äußert eine Verständnisfrage zum letzten Punkt des Beschlussvorschlages.

Herr Dr. Kremer erläutert, dass zum einen die nachfolgenden Vorlagen als Ergänzungen aufgenommen würden und zum anderen auch noch die Stellenplanbereinigungsvorlage nachträglich mit einfließe. Der Stellenplanentwurf unterliege einer großen Dynamik, es werde noch diverse Veränderungen geben.

Der Personal- und Verwaltungsausschuss beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen.

Beschluss:

zu beschließen.