25.01.2017 - 8 Wirtschaftsplan 2016/2017 von Stadttheater und ...

Ratsherr Bruynswyck berichtet als Vorsitzender des Betriebsausschusses Theater und VHS, dass dieser dem Rat der Stadt mit großer Mehrheit empfehle, den Wirtschaftsplan zu beschließen.

Zu Tagesordnungspunkt 9 gebe es den gleichen Beschluss. Noch werde es gelingen, das prognostizierte Plandefizit durch die allgemeine Rücklage aufzufangen, aber es sei geboten, mit allen Akteuren zu überlegen, wie man die erfolgreiche Arbeit des Stadttheaters dauerhaft gewährleisten könne.

Ratsherr Pilgram, Fraktion Die Grünen, verweist auf die Debatte des Finanzausschusses zu den Kennzahlen und Zielen für den Bereich Theater und den seitens der Grünen eingebrachten Antrag auf rechtzeitige Vorlage der Wirtschaftspläne, was seitens der Großen Koalition jedoch abgelehnt worden sei. Die zu beratende Vorlage beziehe sich auf die Spielzeit 2016/2017, die schon zur Hälfte vergangen sei. Dies mache eine politische Einflussnahme unmöglich und zeige, dass die Arbeitsabläufe in der Verwaltung nicht gut funktionieren. Angesichts der zu erwartenden Tariferhöhungen und anderen Kostensteigerungen stimme er Ratsherrn Bruynswyck darin zu, dass eine frühzeitige Beratung oder aber eine grundsätzliche Strukturveränderung unerlässlich sei. Dies sei gerade vor dem Hintergrund der Planungssicherheit der Eigenbetriebe und dem Theater von besonderer Wichtigkeit.

Ratsfrau Epstein, Fraktion Die Linke, stimmt ihren Vorrednern hinsichtlich der dringend notwendigen Planungssicherheit zu. Es sei untragbar, dass man von einem Jahr ins nächste plane. Eigentlich müsse man sich bereits jetzt mit der Spielzeit 2018/2019 befassen, hierüber beraten und Kostensteigerungen entsprechend einplanen.

Ratsherr Pütz, Vorsitzender der Piraten-Fraktion, wiederholt seine Forderung der Strukturkommission zur besseren Planung der kommenden Jahre. Ihm sei bspw. die Anzahl der Bühnentechniker für die Spielzeit 2015/2016 aufgefallen. Alleine um deren Notwendigkeit beurteilen zu können, sei eine solche Strukturkommission das richtige Instrument. Aus diesem Grunde werde die Piraten-Fraktion gegen den Beschlussvorschlag stimmen.

Obwohl die Allianz für Aachen sich sowohl für das Stadttheater als auch für das Orchester aussprechen, gebe es doch Kritik am politisch nicht neutralen Programm, so Ratsherr Mohr. Aus diesem Grunde werde man heute gegen den Beschlussvorschlag stimmen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Aachen stellt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule bei sechs Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich den Wirtschaftsplan 2016/2017 fest.