07.02.2017 - 5 Zivilschutz für Menschen mit wenig GeldRatsantr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum:
- Di., 07.02.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Es erfolgt ein kontroverser Meinungsaustausch unter Beteiligung der Fraktionen der Linken, der CDU und der Piraten.
Beschluss:
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, den Antrag der Fraktion Die Linke, die Verwaltung zu beauftragen, für die Bezieher von Sozialleistungen Vorräte anzulegen, die im Zivilschutzkonzept des Bundes vorgesehen sind, abzulehnen.
Der Ratsantrag 200/17 gilt als behandelt.
Abstimmungsergebnis:
1 Enthaltung, 1 Gegenstimme
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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74 kB
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