03.05.2017 - 7 Geprüfter Jahresabschluss 2015 / 2016 von Stadt...

Ratsherr Bruynswyck, der Vorsitzende des Betriebsausschusses Theater und VHS, teilt mit, dass sich der Fachausschuss in seiner letzten Sitzung einstimmig für die Empfehlung lt. Beschlussvorschlag entschieden habe und bittet den Rat, dieser Empfehlung zu folgen. Im Rahmen der Diskussion sei über die Strukturen des Theaters gesprochen worden und welche Möglichkeiten bestünden, das strukturelle Defizit, welches sich durch die Tariferhöhungen abzeichne, aufzufangen. Er hoffe, dass es gelinge, entsprechende Lösungen zu finden.

Ratsherr von Hayn, Piratenfraktion, weist auf die Diskrepanz zwischen dem Risikobericht, in welchem das Theater davon ausgehe, dass die Tariferhöhungen ausgeglichen würden, und der Aussage im Finanzausschuss, wonach der Zuschuss so bleibe wie in der Haushaltsplanung für die nächsten Jahre vorgesehen, hin.

Stadtdirektorin Grehling erklärt, dass sich schon die verschiedensten Gremien mit diesem Thema befasst hätten und bestätigt die vom Finanzausschuss gemachte Aussage. Das Theater habe auf das Problem der Personalkosten hingewiesen, es gebe Anträge hierzu und es gebe die verschiedensten Notwendigkeiten. Die Verwaltung arbeite zurzeit daran, dem Rat eine einvernehmliche Entscheidungsgrundlage vorzulegen, zur allgemeinen Zufriedenheit, wie sie hoffe, auch wenn nie genug Geld da sein werde, um alle Wünsche zu erfüllen zu können.

Der Oberbürgermeister lässt sodann über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

Beschluss:

Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater/VHS nimmt der Rat der Stadt Aachen den geprüften Jahresabschluss 2015/2016 und das Jahresergebnis 2015/2016 per 31.07.2016 zur Kenntnis und stellt sie gemäß § 16 Abs. 6 der Betriebssatzung für Stadttheater und Musikdirektion Aachen einstimmig fest.