01.06.2017 - 21 Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Er...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 01.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Zu diesem TOP liegen folgende Tischvorlagen vor, die auch als Anlage im Ratsinformationssystem einsehbar sind:
- Protokollauszug der Sitzung der Kommission Barrierefreies Bauen vom 30.05.2017
- Änderungsentwurf der Kommission zur Sondernutzungssatzung der Stadt Aachen
Herr Larosch hält einen Power Point gestützten Vortrag.
Er stellt in Aussicht, nach Beratungen in den Bezirksvertretungen und im Planungsausschuss im Herbst eine beschlussfähige Satzung im Ausschuss vorstellen zu können, unter Berücksichtigung der Anregungen der Kommission Barrierefreies Bauen, möglicherweise auch als Synopse.
Es ergeht der folgende
Beschluss:
Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage des vorgelegten Satzungsentwurfs unter Beteiligung der Öffentlichkeit und des Einzelhandels- und Gaststättenverbandes eine neue Sondernutzungssatzung zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
149,1 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
109,3 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
166,2 kB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
3,6 MB
|
|||
|
5
|
(wie Dokument)
|
227,1 kB
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
89 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
134,6 kB
|