01.06.2017 - 18 Stolberger Straße - Platz vor der Yunus-Emre-Mo...

Frau Poth hält einen Vortrag. Zum städtischen Anteil an den Ausbaukosten erklärt sie, warum es zwischenzeitlich zu der Kostenerhöhung gekommen ist, die sich aber im Rahmen bewege; so habe sich z. B. der Quadratmeterpreis für das Pflastermaterial seit 2010 von 120 auf 220 € erhöht. Ergänzend zur Vorlage teilt sie mit, sie habe bei näherer Durchsicht der alten Verträge festgestellt, dass der Platz nicht nur an den neun hohen muslimischen Festtagen zum Parken für die Gottesdienstbesucher genutzt werden soll, sondern jede Woche zum Freitagsgebet. Zusätzlich zur Tiefgarage sollten 70 Stellplätze bereitgestellt werden. Auch das sei vertraglich geregelt.

Frau Breuer ist der Meinung, letzteres hätte in der Vorlage erwähnt werden müssen. In der Vorlage sei von Aufenthaltsqualität die Rede. Tatsächlich sei es nun aber ein Parkplatz. Bei der Gestaltung fehle Grün und es sei kein Baum vorhanden. Der Platz werde eher aussehen wie eine Wüste. Sie wisse nicht, wo da die Aufenthaltsqualität bestehen soll.

Frau Poth gibt zu bedenken, der Platz werde umsäumt von Bäumen. Auch Sie finde, dass man bei einem Parkplatz etwas Grünes brauche, wenn man auf Aufenthaltsqualität Wert lege.

Sie beantwortet eine Frage des Herrn Fischer: Der türkische Verein führe die Arbeiten auf seinem Grundstück zwar selbst durch, weil er davon ausgehe, dass er sie kostengünstiger gestalten kann, es sei aber sichergestellt, dass auf dem städtischen und dem privaten Grundstück das gleiche Material verwendet werde.

Frau Conradt fragt, ob man jetzt noch Änderungen des Parkplatzes im Vertrag einbauen kann. Frau Poth antwortet, die 70 Stellplätze seien eine Auflage der Stadt und vertraglich geregelt; hieran sei die Stadt gebunden, über die Ausgestaltung könne man versuchen zu reden.

Auf die Frage des Herrn Krott, ob man auch Rasengittersteine verbauen könnte, erklärt Frau Poth, der Unterschied zwischen Pflastersteinen und Rasengittersteinen verbessere ihrer Meinung nach nicht die Aufenthaltsqualität. Ein Beispiel für eine Gestaltung mit Qualität sei z. B. der Prinzenhof.

Zu einer Frage der Frau Rhie, welche Möglichkeiten es noch gibt, den Platz zu verbessern bzw. zu entwickeln, sagt Frau Poth, man könne noch ändern, solange noch nicht gebaut wird; jedoch habe man eineinhalb Jahre gebraucht, um zu einem Konsens zu kommen. Neue Verhandlungen würden zu einer Verzögerung von ca. 3 Monaten führen und die Fertigstellung des Platzes zur Eröffnung der Moschee am 1. Oktober in Frage stellen. Deshalb sollte der Beschluss nicht weiter verschoben werden.

Frau Rhie erklärt, sie sei sich bewusst, dass man noch einmal eine Schleife drehen müsse, aber wenn man langfristig zu einer zufriedenstellenden Lösung für die Gestaltung des Platzes kommen wolle, sollte die Planung überarbeitet werden.

Herr Ferrari fragt, wie sichergestellt werden kann, dass auf dem Platz nicht an anderen als an den vorgesehenen Tagen geparkt wird. Herr Larosch erklärt hierzu, auch die Gemeinde der Moschee sei an den Vertrag gebunden und würde vertragswidrig handeln, wenn sie das Parken für einen anderen Zweck zulasse.

Nach weiteren Wortbeiträgen des Herrn Wingenfeld, des Herrn Krott, des Herrn Ferrari, der Frau Breuer und des Herrn Fischer schlägt Frau Poth vor, im Beschluss den Auftrag einzubauen, zu prüfen, welche geringfügigen Änderungen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität möglich sind.

Unter Berücksichtigung des Vorschlags der Frau Poth fasst der Ausschuss folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss fasst den Ausführungsbeschluss für den Umbau der Stolberger Straße und der Elsassstraße im Bereich der Yunus-Emre-Moschee auf der Grundlage der Pläne 2015_024_L1 und 2015_024_RQ1 vorbehaltlich der Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2017 für den Platzbereich und der haushaltsneutralen Einplanung der Mittel für den Umbau der angrenzenden Straßenflächen im Haushalt 2018.

Die Verwaltung soll prüfen, welche Änderungen möglich sind, um die Aufenthaltsqualität des Platzes zu verbessern.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig