06.07.2017 - 14 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 923 und Änd...

Herr Fischer stellt den erweiterten Beschlussentwurf der Fraktion Grüne vor.

Anschließend stellt Herr Schaffert die Punkte vor, die im Planungsausschuss diskutiert worden und im Beschluss aufgenommen worden sind.

Frau Rhie beantragt, den Beschluss des Planungsausschusses zu übernehmen.

Der Vorsitzende Herr Ferrari schlägt aufgrund der vorhergehenden Diskussion vor, dass der Mobilitätsausschluss dem Beschluss des Planungsausschusses folgt.

Der Ausschuss fasst dann folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Er beschließt aus verkehrlicher Sicht, dass der Masterplan auf Grundlage der vorgestellten Anforderungen überarbeitet werden soll. Dabei ist der Beschluss des Planungsausschusses zugrunde zu legen.

Darüber hinaus beschließt er, dass als nördliche Erschließung die Brücke nach Melaten (Variante D) weiterhin zugrunde gelegt wird. Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierung des entsprechenden Planungsauftrages sicherzustellen und anschließend einen Planungsauftrag zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bei 1 Gegenstimme