11.07.2017 - 10 Modellversuch eea plus, Situationsanalyse und A...

Herr Corsten verteilt zu diesem Tagesordnungspunkt folgende Beschlussvorschlag-Ergänzung der CDU-Fraktion an die Ausschussmitglieder:

>>Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zum NRW-Modellprojekt eea plus zur Kenntnis. Er beschließt grundsätzlich das Arbeitsprogramm zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Sinne eines strategischen Grundsatzprogramms zur Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen bis 2021 in seinem Zuständigkeitsbereich und empfiehlt dem Planungs- sowie dem Mobilitätsausschuss, das Arbeitsprogramm ebenfalls zu beschließen. Einzelmaßnahmen sind separat zur Entscheidung vorzulegen.

Ferner beauftragt der Ausschuss die Verwaltung eine Priorisierung der Maßnahmen des Arbeitsprogramms in seinem Zuständigkeitsbereich sowie einen entsprechenden Umsetzungsfahrplan zu erarbeiten und dem Ausschuss in den kommenden Sitzungen vorzustellen.<<

Herr Wiezorek stellt fest, dass seitens der Stadt Aachen eine systematische Aufarbeitung zum Forschungsprojekt stattfinden würde. Aus den vorhandenen Analysen könnte man wichtige Informationen gewinnen. Im direkten Vergleich zu anderen Kommunen würde die Stadt Aachen (u.a. wegen des Flächennutzungsplanes und der Grün- / Gestaltungssatzung) sehr gut aufgestellt sein.

Er sehe einen klaren Auftrag an die Verwaltung zur regelmäßigen Anpassung des Programmes.

Herr Corsten stellt fest, dass die heutigen Entscheidungen des Ausschusses themenweise zusammenhängen würden. Er lege einen Schwerpunkt auf diese Thematik und gebe einen Hinweis auf die eingereichte Beschlussänderung, damit einzelne Themen abgearbeitet werden könnten. Aus seiner Sicht könne die Verwaltung effektiver in politisch beschlossenen Teilschritten agieren.

Frau Göddenhenrich unterstützt die Absicht, die Verwaltung mit der Erstellung einer entsprechenden Prioritätenliste zu beauftragen.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zum NRW-Modellprojekt eea plus zur Kenntnis. Er beschließt grundsätzlich das Arbeitsprogramm zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Sinne eines strategischen Grundsatzprogramms zur Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen bis 2021 in seinem Zuständigkeitsbereich und empfiehlt dem Planungs- sowie dem Mobilitätsausschuss, das Arbeitsprogramm ebenfalls zu beschließen. Einzelmaßnahmen sind separat zur Entscheidung vorzulegen.

Ferner beauftragt der Ausschuss die Verwaltung eine Priorisierung der Maßnahmen des Arbeitsprogramms in seinem Zuständigkeitsbereich sowie einen entsprechenden Umsetzungsfahrplan zu erarbeiten und dem Ausschuss in den kommenden Sitzungen vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.