28.06.2017 - 3 Handlungsfelder ‘Digitalisierung‘

Herr Begaß trägt anhand einer PowerPoint-Präsentation vor und geht u.a. auf die Themen ShoppingLab, Autonomes Fahren und [STRG]+[A]+[C] - Qualifizierungsoffensive zur Steigerung digitaler Kompetenzen ein. Herr Fadavian begrüßt, dass die Präsentation die Vorlage verständlicher gemacht hat und möchte wissen, welche Dinge für den AAWW dringlich werden. Herr Begaß führt aus, dass aus strategischer Sicht die Veränderung der Arbeitswelt ein Ausschuss-Thema sei. Zum Zweiten müsse – auch im Hinblick auf den DigiHUB – seitens der Politik ein Klima der Gründung ausgelöst werden; Aachen habe dabei durch die Hochschulen eine sehr gute Ausgangsposition. Drittens sei vor dem Hintergrund, dass Flächen benötigt würden, zu prüfen wie und wo diese etabliert werden könnten.

Frau Kehren dankt für die Ausführungen begrüßt die Ziele; zudem empfindet sie die strategischen Ansätze für die Politik wichtig. Herr Schultheis möchte wissen, ob man mit einer kommunalen Digitalisierungsstrategie nicht überfordert sei. Laut Herrn Begaß bekommt man nicht alle, die am Standort mit Digitalisierung beschäftigt sind, zu einer einheitlichen Vorgehensweise gebündelt, dennoch könne man sich mit Alleinstellungmerkmalen von anderen Kommunen absetzen. Herr Adenauer hält, auch wenn man sich auf Handlungsfelder begrenzen müsse, ein Strategiepapier zur Beratung wichtig. Herr Schultheis schlägt vor, eine kleine Arbeitsgruppe aus dem Ausschuss heraus zu bilden und das Thema ‘Digitale Strategie‘ nochmals auf die Tagesordnung zu setzen.

Herr Prof. Dr. Sicking wendet ein, dass es nicht einmal auf Bundesebene eine Digitale Strategie gebe, so dass man anzweifeln könne, dass dies auf kommunaler Ebene Sinn macht. Frau Lang bewertet die vorgeschlagenen Projekte als durchgehend gut; man müsse vorbereitet sein, was in Sachen Digitalisierung komme; im Hinblick auf die wichtiger werdende Datensicherheit fehlt ihr aber das Thema Cyberkriminalität. Herr Teuku findet, dass das Thema gut mit Leben gefüllt wurde; die Strategie solle aber insbesondere von der Politik bestimmt werden. Herr Schultheis stimmt dem zu. Frau Kehren möchte, bevor man zu intensiv in eine Diskussion geht, Herrn Schultheis‘ Vorschlag zur Bildung einer Arbeitsgruppe befürworten. Herr Adenauer stimmt dem zu; man müsse die Handlungsfelder sehen und Akzente setzen. Auf den Vorschlag von Herrn Teuku, ‘Freifunk‘ – ggf. mit einem Vertreter des Rechtsamtes – zu einem Gespräch einzuladen, weist er darauf hin, dass die CDU dies im auch im Kulturausschuss vorgeschlagen habe; es mache aber Sinn, die Präsentation in nur einem Ausschuss, am besten im PVA, vornehmen zu lassen. Herr Teuku zeigt sich verwundert, dass die Digitalisierung dann sowohl im PVA als auch im AAWW behandelt würde und erwähnt ergänzend das Thema Störerhaftung für Unternehmen. Frau Feldmann begrüßt ebenfalls die Bildung der vorgeschlagenen Arbeitsgruppe, die gemeinsam mit der Verwaltung gebildet werden soll.

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis