06.09.2017 - 12 Kleinmaßnahmen - Prioritätenliste 2017

Herr Hoffmann verweist auf die aktualisierte Liste, die als Tischvorlage vorliegt. Für diesen Bezirk kann die Maßnahme „Sief Feuerwache“ durchgeführt werden. Für die Maßnahme Fußgängerüberweg „Oberforstbacher Straße“ stehen z.Zt. keine Mittel zur Verfügung. Es gibt derzeit noch die Option, dass diese Maßnahme zu Lasten der Maßnahme in der Schönauer Aue doch noch berücksichtigt werden kann. Dies kann im Moment aber noch nicht gesagt werden.

Die SPD-BF fragt zur Beschilderung Breiniger Straße ‚Varnenum‘, ob inzwischen geklärt ist, ob die Maßnahme aus dem Haushalt oder aus Mitteln des Naturpark Eifel oder aus Mitteln zur Förderung der touristischen Infrastruktur finanziert werden kann.

Herr Hoffmann erklärt, dass er nach Recherche einen Hinweis in der Niederschrift geben wird.

Ohne weitere Wortmeldungen ergeht folgender

Hinweis zum Protokoll:

Der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen teilt ergänzend zum Protokoll mit, dass für die Maßnahme Breiniger Straße – Beschilderung Varnenum derzeit die Finanzierung über das geförderte Projekt Naturpark Nordeifel etc. geprüft wird.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Reihenfolge der Kleinmaßnahmen entsprechend der Prioritätenliste 2017 einstimmig, zustimmend zur Kenntnis.