28.09.2017 - 6 Sachstandsbericht `Runder Tisch Armut in Aachen...

Frau Begolli fragt nach, warum die Beantwortung des Ratsantrages vom 19.05.2016 über ein Jahr gedauert hat. Sie ist unzufrieden mit der Beantwortung der Ratsanfrage; das Ergebnis „kann sich bei Bedarf auch ein längerfristiger Runder Tisch bilden“ ist nicht ausreichend. Sie beantragt, den Beschluss nicht als Kenntnisnahme, sondern als Entscheidung zu formulieren, dass ein „Runder Tisch Armut“ eingerichtet wird.

Frau Eickholt-Schippers unterstützt diesen Antrag. Sie fragt an, ob die Sozialplanung von Stadt Aachen und StädteRegion Aachen sich ergänzen oder Parallelstrukturen darstellen.

Herr Müller findet die Vorlage der Verwaltung in Ordnung; eine vernünftige Bearbeitung des Themas benötigt Zeit und die Ergebnisse der Sozialkonferenz sollen abgewartet werden.

Herr Frankenberger erläutert, dass der Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration erst im Oktober 2016 gegründet wurde und danach erst ein Sozialplaner, Herr Dr. Otto, eingestellt wurde. Die Vorbereitungen für die nächste Sozialkonferenz benötigen ebenfalls mehr als ein Jahr Zeit. Diese Zeit ist wichtig, um ein vernünftiges, schlüssiges Konzept zu erarbeiten und Parallelstrukturen zu vermeiden. 

Frau Gein fragt, ob der „Runde Tisch Armut“ öffentlich sein wird.

Herr Frankenberger erläutert, dass dieser Runde Tisch ja gerade nicht eingerichtet werden soll. Die Sozialkonferenz sei für die Öffentlichkeit zugänglich.

Frau Begolli findet es falsch, bis zur nächsten Sozialkonferenz zu warten; deren Ergebnisse seien nicht einschätzbar. Die erste Sozialkonferenz hat gute Ansätze hervorgebracht; die zweite Sozialkonferenz ist ernüchternd gewesen, da für die Umsetzung von Vorschlägen keine finanziellen Mittel vorhanden gewesen sind.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum „Runden Tisch Armut“ zur Kenntnis. Er empfiehlt der Verwaltung, das Thema „Runder Tisch Armut in Aachen“ weiter zu thematisieren.