09.11.2017 - 3 Bebauungsplan "Antoniusstraße / Mefferdatisstra...

Für die Fraktion der Grünen weist Herr Rau darauf hin, dass man die Verwaltung beauftragt habe, für diese Sitzung den Offenlagebeschluss vorzubereiten. Man bitte die Verwaltung darzulegen, warum dies nicht möglich gewesen sei.

Herr Schaffert erläutert, dass der Zeitraum zu kurz gewesen sei, um die für die zahlreichen Anregungen Lösungsvorschläge mit der gebotenen Sorgfalt zu erarbeiten. Hierzu benötige man umfangreiche Hilfestellung aus anderen Fachbereichen, auch dies sei nicht so schnell wie vom Ausschuss gewünscht zu bewerkstelligen. Die gegenwärtige Beschlusslage sehe zudem vor, dass die Ergebnisse der Hochbauwettbewerbe in den Bebauungsplanentwurf zur Offenlage einfließen sollten, hierzu müsse aber zunächst Einvernehmen mit den Investoren über die Wettbewerbsverfahren erzielt werden. Angesichts der Bedeutung des Verfahrens halte man es für angemessen, den Schwerpunkt bei der Bearbeitung eher auf gründlich als auf schnell zu legen.

Für die SPD-Fraktion äußert Herr Plum Verständnis für die Haltung der Verwaltung, auch seiner Fraktion sei an einer gründlichen Bearbeitung der Eingaben gelegen. Dennoch sei man auch daran interessiert, dass das Verfahren so zügig wie möglich fortgeführt werde, da man dem dringenden Handlungsbedarf im Bereich Büchel schnell abhelfen wolle.

Für die CDU-Fraktion betont auch Herr Gilson, dass man eine zeitnahe Fortführung der Bauleitplanung für wünschenswert halte, aber natürlich auch die Notwendigkeit sehe, dass Verfahren geordnet fortzuführen.

Herr Baal stellt fest, dass die Anzahl der Eingaben verglichen mit anderen Verfahren nicht außergewöhnlich hoch sei, so dass man doch auf einen zügigen Fortgang hoffe.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt dem Vorschlag zum weiteren Vorgehen zu.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig