06.12.2017 - 9 Haushaltsplanberatungen 2018

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns stellt fest, dass der Haushalt für die Bezirke überschaubar sei. Er wolle daher – wie im letzten Jahr praktiziert – nicht jede Position einzeln aufrufen, sondern über den bezirklichen Teil des Haushalts insgesamt und über einzelne Änderungswünsche abstimmen lassen.

Herr Depenbrock von der GRÜNEN-BF hat Erläuterungsbedarf. Bei dem ersten Produktblatt habe er die Begriffe Leistungen, Ziele und Prozentsätze gelesen. Hierzu fragt er, inwieweit die Zielerreichung messbar sei.

Herr Sanders erläutert, dass auf dem abstrakt dargestellten Produktblatt verschiedene Ziele genannt werden, so z. B. die Bürgerfreundlichkeit. Über das Diagramm werde die Zielerreichung dargestellt.

Bezüglich der Messung verweist er auf die Wartezeiten. Über eine Aufrufanlage werde die Besucherzahl ermittelt, allerdings nicht die konkrete Wartezeit. Daher werde zweimal im Jahr über einen zweiwöchigen Abschnitt manuell die Wartezeit ermittelt. Man sei bemüht mit den Kollegen/-innen der anderen Bezirksämter und des Bürgersamts die Wartezeiten so gering wie möglich zu halten. Durch personelle Verstärkung werde das Angebot in Zukunft weiter verbessert.

Ratsfrau Lürken berichtet, dass CDU- und SPD-Fraktion einen gemeinsamen Beschlussvorschlag einbringen würden, worin es um die in Brand zur Verfügung stehenden bezirklichen Mittel gehe. Danach sollen die bezirklichen Investitionsmittel von derzeit 50.000 € in den nächsten Jahren erhöht werden und zwar im Jahre 2018 um 10.000 € und in den Folgejahren 2019 bis 2021 um jeweils 20.000 €. Sie beantragt folgende Beschlussfassung:

Die Bezirksvertretung Aachen Brand beschließt die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die Produktblätter der beratenen Produkte entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2018 und der vorgelegten Veränderungsnachweisung mit folgenden Änderungen:

Maßnahme Produkt(e) PSP-Element Kostenart

Bezirkliche Mittel erhöhen          011901 - Bezirk 1k 1-011901-100-7 53180000

Veränderung 2018            Veränderung 2019      Veränderung 2020        Veränderung 2021

10.000 €  20.000 € 20.000 € 20.000 €

Herr Depenbrock von der GRÜNEN-BF stellt fest, dass die Maßnahme Branderhofer Weg im Haushalt Brand zugeordnet worden sei, obwohl es sich um Aachen-Mitte handele. Herr Hußmann von der GRÜNEN-BF bemängelt die Lesbarkeit und wünsche sich eine übersichtlichere Darstellung, z. B. in Form einer Excel-Tabelle.

Herr Auler von der CDU-BF verweist hierzu auf den interaktiven Haushalt auf der Internetseite der Stadt Aachen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen Brand beschließt die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die Produktblätter der beratenen Produkte entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2018 und der vorgelegten Veränderungsnachweisung mit folgenden Änderungen:

Maßnahme Produkt(e) PSP-Element Kostenart

Bezirkliche Mittel erhöhen          011901 - Bezirk 1k 1-011901-100-7 53180000

Veränderung 2018            Veränderung 2019       Veränderung 2020        Veränderung 2021

10.000 €  20.000 € 20.000 € 20.000 €

Abstimmungsergebnis: Einstimmig