13.12.2017 - 17 Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für ...

Herr Oberbürgermeister Philipp verweist auf eine gegenüber dem ursprünglichen Beschlussvorschlag geänderte Fassung, die im Kulturausschuss sowie im Finanzausschuss beschlossen wurde.

Frau Bürgermeisterin Dr. Schmeer erklärt, dass der Betriebsausschuss Kultur sich dem leicht veränderten Wortlaut des Finanzausschusses angeschlossen habe. Erfreulich sei ein auskömmlicher Wirtschaftsplan sowie die Erhöhung der Mittel für die freie Kultur sowie der Mittel für die Anschaffung neuer Medien in der Stadtbibliothek. Hierdurch würden die Leistungen der freien Träger anerkannt und die Grundlage für mehr Ausleihen durch neue Medien geboten.

Ratsherr Pilgram, Grüne, dankt der Kämmerei für die Präzisierung der Beschlussfassung und richtet seinen Dank an die große Koalition, die eine Forderung der Oppositionsparteien, der Bibliothek mehr Geld zur Verfügung zu stellen, entsprochen habe. Seine Fraktion freue sich insbesondere über die Erhöhung der Mittel für die freie Kultur. Die Grünen hätten 100.000 Euro beantragt, aber auch langsam anwachsende Raten seien zu begrüßen. Mit Verweis auf Ergebnisse der Strukturkommissionen für die VHS und den Museumsbereich führt er aus, dass das Thema Kultur noch einmal grundsätzlich in der Stadt überlegt werden müsse, um sich für die Zukunft aufzustellen. In der Initiative für eine Bewerbung Aachens als Kulturhauptstadt sei zum Ausdruck gekommen, dass es in der Bürgerschaft ein Bedürfnis gebe, über das Thema Kultur nachzudenken mit den Bürgerinnen und Bürgern und vor allem der jungen Bürgerschaft.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Aachen stellt einstimmig den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018 mit folgenden Änderungen/Ergänzungen fest:

-          Die Einrichtung des WLAN wird im Rahmen der gesamtstädtischen Projektierung durch FB 11 finanziert.

-          Die KASTE-Mittel werden erhöht, für 2018 um 25.000 €, danach für die folgenden 3 Jahre um jeweils 50.000 €.

-          Der aufgrund der Tariferhöhungen der Angestellten und Beamten  zum Jahresende noch bestehende Verlust wird analog der Vorgehensweise zum Tarifabschluss 2016 ausgeglichen.