25.01.2018 - 5 Sachstandsbericht Projektaufruf "Green City Plan"

Herr Costard hält einen Vortrag, der auch als Anlage zu diesem TOP einsehbar ist.

Herr Schulz dankt für den Vortrag. Er enthalte viele Informationen. Auf den ersten Blick sei der Umfang nicht unbedingt übersichtlich. Deshalb vertraue er darauf, dass die Verwaltung die entsprechenden Fördermittel rechtzeitig anzapfe.

Herr Fischer sieht viele Projekte, die im Sinne seiner Fraktion seien. Es gebe einige Maßnahmen, deren Umsetzung in 2018 geplant sein sollen. Er fragt, welche Maßnahmen sofort umgesetzt werden sollen.

Herr Nießen wundert sich, dass 250.000 € für den Masterplan eingeplant sind.

Herr Costard antwortet, für den Masterplan seien 250.000 € eingeplant und bewilligt worden bei einer Förderquote von 100 Prozent. Parallel dazu habe der Bund zahlreiche weitere Förderrichtlinien aufgelegt bzw. verändert, die das Ergebnis des Masterplans teilweise vorwegnehmen. Die Kommune prüft derzeit, ob eine Beteiligung sinnvoll erscheint. Das Problem dabei sei, dass diese Förderrichtlinien mit kurzen Antragsfristen versehen sind, die es einzuhalten gilt. Die Antragsfrist für die Förderrichtlinie Elektromobilität beispielsweise endet bereits am 31. Januar. Die Verwaltung bemühe sich nach Kräften, das günstigste Ergebnis zu erzielen.

Herr Achilles findet es vielsagend, dass der Bund 30 Lotsen einsetzt; besser wäre es, wenn er die Kommunen befähigen würde, selbst zurechtzukommen.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig