20.03.2018 - 4.1 Bürgerantrag "Änderung der Linienführung der AS...

Beide Antrag stellenden Bürgerinnen erläutern den Antrag, fassen die Situation der Buslinien zusammen, bitten um Wiederherstellung der „alten Situation“ und bitten um Erläuterung.

Herr Mohnen (Stadt) erläutert die Historie der geänderten Takte der einzelnen Buslinien, die Argumente des konkreten Falls. Nach letztem Treffen wurde dies erneut durch ASEAG und Verwaltung geprüft (Fahrgastunterstand wird mittelfristig auf andere Seite verlegt. Fazit: die Taktung bzw die Buslinien sollen nicht geändert werden. Eventueller barrierefreier Umbau der Haltestelle ist in Planung).

Aus den Fraktionen beteiligen sich verschiedene Mandatsträger an der Diskussion.

Herr Diehm zitiert aus dem damaligen Kompromiss, wo man zum Schluss kam, diese Haltestelle zu erhalten und bittet um Erläuterung, warum das nun eine andere Argumentation sein soll.

Bürger: Vor einigen Jahren ist versprochen worden, dass es so bliebe wie es wäre. Viele Menschen mit Behinderungen sind dabei – deshalb wäre ein Erhalt der Haltestelle nötig.

Herr Mohnen antwortet zu den gestellten Fragen.

Aus den Fraktionen (Hr. Bausch SPD, Herr Mueller FDP, Frau Begolli Linke, Herr Baal CDU, Herr Ferrari Grüne Frau Niemann-Cremer SPD, Herr Schnitzler): Danke an die eingebenden Bürger und einvernehmlich der Vorschlag, die Sachlage noch einmal in den Mobilitätsausschuss und zur ASEAG zu geben, um erneut „fair“ zu prüfen inkl. Kostenberechnung / Optimierung, verbunden mit einer deutlichen Hinwendung zur ASEAG, beim nächsten Mal dabei zu sein.

Es wird auch noch einmal erläutert, dass der Grund/der Ursprung ein politischer Auftrag war, nämlich zu optimieren.

Beschluss:

Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis  und verweist den Antrag weiter an den Mobilitätsausschuss mit der Bitte, dies noch einmal zu behandeln und die von den Petenten eingebrachten Argumente stärker in die Abwägung einfließen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig