08.05.2018 - 3 Neuerstellung des Brandschutzbedarfsplanes der ...

Die Ausschussvorsitzende Griepentrog (Fraktion: Die Grünen) dankt dem Fachbereich Feuerwehr für die gute Arbeit in dieser Thematik.

Herr Dr. Kremer (Dez. V) erklärt, dass das Verfahren bezüglich des Brandschutzbedarfsplanes bereits über ein Jahr behandelt würde und sich viele interfraktionelle Besprechungen sowie drei Ausschusssitzungen mit der Thematik auseinandergesetzt hätten. Wesentliche Anregungen, besonders auch von der Freiwilligen Feuerwehr, wären in das Ergebnis eingeflossen.

Der Fachbereich Feuerwehr verteilt eine Tischvorlage mit redaktionellen Änderungen und Ergänzungen zum Brandschutzbedarfsplan.

Herr Dr. Kremer erläutert diese Tischvorlage, die redaktionelle Änderungen/Ergänzungen zum Brandschutzbedarfsplan enthalte und bittet die Ausschussmitglieder diese in der Beschlussfassung zu berücksichtigen.

Die Tischvorlage ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Die Änderungshinweise der Tischvorlage wären kurzfristig durch Hinweise der Feuerwehr nötig und sinnvoll geworden. Die Änderungen in der Tischvorlage hätten jedoch keine erheblichen Auswirkungen und würden auch nicht die grundfesten Werte des Werkes berühren.

Herr Dr. Kremer (Dez. V) führt an, dass es sich bei dem Plan um ein umfassendes Paket für die Sicherheit der Bürger/-innen der Stadt Aachen handele.

Er fasst die wesentlichen Ergebnisse des Brandschutzbedarfsplanes zusammen.

Eine vierte Wache für Aachen sei nötig, insbesondere die Verlegung des Löschzuges „Nord“ müsse erfolgen, die Einrichtung von elf Funktionsstellen müsse geplant werden und eine adäquate Herrichtung der Feuerwehrgerätehäuser sei erforderlich.

Die Neubeschaffung eines Kranwagens werde unter einen Überprüfungsvorbehalt hinsichtlich der Notwendigkeit gestellt. Zudem solle im Zuge der Festlegung des Standortes für die 4. Wache und einer möglichen Verschiebung von Standorten der Freiwilligen Feuerwehr in diesem Zusammenhang das jeweilige Fahrzeugkonzept überprüft werden.

Er richtet seinen Dank an den Leiter der Feuerwehr Aachen, Herrn Jürgen Wolff (FB 37), und sein gesamtes Team, die trotz laufender Einsätze und besonders mit Hinblick auf die jüngsten Unwetter (Sturmtief „Friederike“, sinnflutartige Regenfälle usw.) tolle Arbeit für die Bürger/-innen der Stadt Aachen geleistet hätten.

Abschließend weist Herr Dr. Kremer (Dez. V) darauf hin, dass der Fahrzeugbestand weiterhin geprüft werde und Optimierungsmöglichkeiten gesucht würden. Jede Re-Investition würde im Konzept entsprechend berücksichtigt.

Sprecher verschiedener Fraktionen danken der Verwaltung und der Feuerwehr für den guten Prozess und die Beteiligung der Politik am Verfahren. Ein Bedarf läge vor, und man müsse nun klären, was möglich sei. Ziel müsse mit oberster Priorität die Sicherheit der Bürger/-innen in Aachen sein. Sie wünschen sich eine weiterhin so gute Zusammenarbeit.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt die Genehmigung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Aachen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig (ohne Enthaltungen) angenommen.