29.05.2018 - 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Bürgerforum
- Datum:
- Di., 29.05.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Eckart Mueller (FDP) hat im Vorfeld Wert auf die Änderung des Protokolls bei TOP 4.5 (Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung) gelegt, und zwar:
"Herrn Mueller ist die Satzung zu formalistisch. Er betont das besondere Flair von Aachen durch Außengastronomie und hält insbesondere die Einwände der Gastronomen in Kornelimünster für berechtigt. Die Satzung sei dort gar nicht durchführbar. An anderen Stellen der Stadt sei es ähnlich."
Das Protokoll wird – ergänzt durch diese Änderung - mit 5 Enthaltungen (wegen Nichtteilnahme) genehmigt.
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
122,1 kB
|