07.06.2018 - 13 Mozartstraße - Umprofilierung nach Leitungsarbe...

Frau Poth trägt vor; der Vortrag ist als Anlage zur Niederschrift erfasst. Grund für die Neuplanung sei die Erneuerung der Fernwärmeleitung durch die STAWAG. Die Frage der Umlegung nach KAG müsse noch rechtlich geprüft werden.

Herr Fischer stellt für die Fraktion Grüne den Antrag, über den folgenden geänderten Beschlussvorschlag zur Mozartstraße abzustimmen:

„Der Mobilitätsausschuss beschließt die Ummarkierung der Mozartstraße auf beiden Straßenseiten so, dass Kernfahrbahn und Radfahrstreifen das Regelmaß erhalten, und darüber hinaus ausreichender Sicherheitsraum zwischen Radfahrstreifen und Parkplätzen entsteht, damit Radfahrende weder durch sich öffnende Autotüren noch durch ausparkende Fahrzeuge gefährdet werden.

Eine Umwandlung von Längsparkständen in Schrägparkstände wird aus Rücksicht auf die Sicherheit des Radverkehrs abgelehnt.“

Er begründet den Antrag und erklärt, es gebe eine klare Agenda für seine Fraktion: Sicherheit habe Vorrang.

Frau Poth bemerkt, bei der Einrichtung von Längstparkständen seien keine Bäume möglich.

Herr Achilles stellt eine Frage zur Breite des Radfahrstreifens, die Herr Müller beantwortet. Er sollte möglichst 1,85 m (Regelmaß), als Mittelmaß 1,70 m, mindestens aber 1,50 m breit sein. Eine Verbreiterung gehe zu Lasten der Fahrbahn.

Herr Achilles erklärt, wenn der Radfahrstreifen nicht im Regelmaß hergestellt werden könne, würde er den Vorschlag der Fraktion Grüne unterstützen.

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Lindemann lässt zuerst über den weitergehenden Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen. Der Ausschuss fasst sodann folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss beschließt den Umbau der Mozartstraße im Zuge der Leitungsverlegung gem. Plan Nr. 2018_001_L

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bei 5 Gegenstimmen