11.10.2018 - 10 Tagesordnungsantrag der Fraktionen CDU und SPD ...

Herr Dödtmann stellt im Rahmen einer Präsentation den Sachstand der Umsetzung -ein Jahr nach der Vorstellung des „Handlungskonzeptes WLAN für die Stadt Aachen“ in diesem Ausschuss- vor. Mit Urteil vom 26.Juli 2018 habe der Bundesgerichtshof nunmehr auch eine rechtskräftige Entscheidung zur „Störerhaftung“ getroffen. Aktuell gebe es bereits insgesamt 44 mit WLAN ausgestattete Lokationen, deren Ausleuchtung durch verschiedene Technik ermöglicht werde. Ebenso sei das Pilotprojekt „Marktplatz Brand“ mit dem Ergebnis eines funktionsfähigen Accesspoints sowohl am Bezirksamt Aachen-Brand als auch an einer Trafostation der Stawag und entsprechender Repeater an Laternen erfolgreich abgeschlossen. Für die Umsetzung weiterer geplanter Lokationen würde in 2019 ein Haushaltsmittelmehrbedarf in Höhe von insgesamt 45.000 Euro benötigt.

Im Anschluss an den Vortrag spricht Herr Bransky der Verwaltung seinen Dank für die gemeinsame Zusammenarbeit im Rahmen des Pilotprojektes „Marktplatz Brand“ aus. Im Besonderen möchte er sich hier auch für den enormen zeitlichen und persönlichen Einsatz der zuständigen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedanken. Er habe die Zusammenarbeit als absolut unkompliziert und zielgerichtet empfunden.

Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Der Personal- und Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig.

Beschluss:

Der Personal- und Verwaltungsausschuss der Stadt Aachen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.