11.10.2018 - 3 Wettbewerb BushofAntrag der Fraktion GRÜNE vom ...

Seitens der Verwaltung informiert Herr Schaffrath über den aktuellen Stand. Er erklärt, dass kein abschließender Bericht möglich ist, so dass auch die Anfrage der Fraktion Grüne nicht abschließend beantwortet werden kann.

Ratsherr Pilgram erklärt, dass ihm wichtig sei, dass der Betriebsausschuss Kultur einen Beschluss im Sinne des Antrags beschließt.
Er verweist auf die Unsicherheit der kulturellen Einrichtungen, z.B. der GZM, sowie auf den sozialen Brennpunkt der Örtlichkeit.
Er bezeichnet den Städtebau als verantwortlich und kritisiert, dass dieses Thema alle Beteiligten seit Jahren beschäftigt; dies sei auch der Tischvorlage zu entnehmen.

Ratsherr Schultheis spricht seinen Dank für die Tischvorlage aus und erklärt, dass die SPD alle Kultureinrichtungen unterstützt. Er beantragt, dass die Verwaltung einen grundsätzlichen Beschluss vorbereitet, der sowohl den Standort, als auch die Kultureinrichtungen definiert.

Frau Crumbach-Trommler hält die Zusammenlegung von VHS und Stadtbibliothek als Optimallösung.

Ratsherr Pilgram schließt sich den Anmerkungen von Herrn Schultheis an. Auch seiner Meinung nach sei ein Grundsatzbeschluss erforderlich.

Ratsherr Bruynswyck erklärt, dass es wenig Sinn mache, jetzt über Zuständigkeiten zu diskutieren.

Die Beigeordnete, Frau Schwier, dankt zunächst Herrn Sawallich für die erarbeitete Tischvorlage.
Hierin sei z.B. im Jahr 2016 das gemeinsame Raumkonzept der Volkshochschule und der Stadtbibliothek in einer Immobilie vorgestellt worden.

Ratsherr Schultheis erklärt noch einmal, dass ein Grundsatzbeschluss erforderlich ist. Dies sei auch für die Verwaltung wichtig. Es geht um das „ob“ und das „wie“. Dieser Grundsatzbeschluss würde die weiteren Verfahrensschritte sowie den grundsätzlichen Umgang mit den Kultureinrichtungen regeln.

Es folgen weitere Wortmeldungen von Ratsherrn Pilgram, Herrn Schaffrath, Ratsherrn Schultheis und Ratsherrn Bruynswyck.
Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr.Schmeer, schlägt vor, dass die Verwaltung für die nächstes Sitzung des Betriebsausschusses Kultur einen Beschluss entwirft, der eine Lösung sowohl für die VHS als auch die Stadtbibliothek beinhaltet.

Nach Abschluss der Diskussion einigt man sich auf den u.a. Beschluss.

Beschluss 256/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig:

Die Verwaltung wird aufgefordert einen Grundsatzbeschluss vorzubereiten, der die weitere Verfahrensweise sowie den zukünftigen Umgang mit Kultureinrichtungen beinhaltet.

Des Weiteren soll der Betriebsausschuss laufend über das Verfahren informiert werden.

Die seitens des Betriebsausschusses Kultur sowie des Betriebsausschusses für Theater und Volkshochschule gestellten Anforderungen sollen zusammengeführt werden.
Die Umsetzung soll zeitnah erfolgen.