05.12.2018 - 5 Neufassung der Satzung über die Straßenreinigun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Datum:
- Mi., 05.12.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Depenbrock von der GRÜNEN-BF fragt nach, ob die Anwohner am Vennbahnweg zur Reinigung verpflichtet seien. Da es sich um einen Premiumradweg handele, sehe er die Stadt Aachen in der Pflicht zur Reinigung und Winterwartung.
Herr Hußmann von der GRÜNEN-BF fragt nach der Reinigungspflicht für die Eschenallee.
Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns bittet die Verwaltung um Beantwortung der beiden Fragen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Brand nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die vorgelegte Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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715,9 kB
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2
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121,8 kB
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