10.01.2019 - 8 Rahmenplanung "Rund um den Burtscheider Viadukt...

(Frau Schlick erklärt sich für befangen und nimmt an Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt nicht teil.)

Frau Kubbilun erläutert die Vorlage der Verwaltung.

Für die CDU-Fraktion signalisiert Frau Breuer Unterstützung für von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehensweise. Der Wunsch, Wasser in der Stadt sichtbar zu machen, werde immer wieder geäußert, man wolle diese Thema nun auch konkret anpacken und  werde dem Beschlussvorschlag der Verwaltung daher zustimmen.

Für die SPD-Fraktion schließt sich Herr Plum diesen Ausführungen an. Er erinnere allerdings an die langen Diskussionen zum Projekt Offenlegung Kalter/ Warmer Bach, das ja letztlich gescheitert sei, und bitte darum, dass die in diesem Zusammenhang gewonnenen Erkenntnisse Berücksichtigung fänden.

Für die Fraktion der Grünen bedauert Herr Rau, dass es trotz des häufig vorgebrachten Bürgerwunschs bislang kaum zu tatsächlich realisierten Bachoffenlegungsprojekten komme. In diesem Sinne begrüße man die Vorlage der Verwaltung, wobei das eigentliche Anliegen seiner Fraktion im Grunde der Einstieg in die Erarbeitung einer Rahmenplanung sei. Man sei nach wie vor skeptisch, was die bereits beauftragte Bedarfs- und Potentialanalyse für den Kurstandort Burtscheid angehe, da man eine parallele Betrachtung der städtebaulichen Themen für zwingend erforderlich halte, nun müsse man abwarten, welche Ergebnisse die Analyse liefere. Es sei nun entscheidend, alle wichtigen Punkte anzupacken und zeitnah zu einem umfassenden Handlungskonzept zusammenzufassen, das auch die Entwicklung am Burtscheider Markt umfasse. Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung werde man heute zustimmen. 

Für die Fraktion Die Linke dankt Herr Beus der Verwaltung für die umfassende Darstellung der einzelnen Teilaspekte der aktuellen Situation in Burtscheid. Es gebe gegenwärtig eine große Dynamik, viele der benannten Themen seien in veränderliche Prozesse eingebettet. Auch aus seiner Sicht sei es daher notwendig, die Entwicklungen möglichst schnell in ihrer Gesamtheit zu betrachten. Zweifelsohne sei das Thema Bachoffenlegungen aber ein wesentlicher Bestandteil, so dass man dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehen zustimmen könne.

Herr Allemand bringt die Hoffnung zum Ausdruck, dass man die in der Machbarkeitsstudie gewonnenen Erkenntnisse auch für andere Standorte nutzen könne.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2019 - die Verwaltung mit der Vergabe einer Machbarkeitsstudie zum Thema „Wasser sichtbar machen in Burtscheid“.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig