26.02.2019 - 3 Geprüfter Jahresabschluss 2016/2017 von Stadtth...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Bruynswyck stellt fest, dass alle Themen des Berichtes auch in den vergangenen Sitzungen behandelt wurden und damit den Ausschussmitgliedern bekannt sein dürften. Er erkundigt sich, ob es noch Anmerkungen oder Fragen gäbe.

Auf Wunsch von Herrn Pilgram und Frau Crumbach-Trommler erläutert Herr Hotz kurz Fragen zur formalen Gestaltung des Berichtes, bzw. der Druckexemplare.

Frau Reuß nimmt Bezug auf die Steigerungen der Tariflöhne und betrachtet diese als ein großes finanzielles Problem für das Theater. Sie betont, es dürfe keine Änderungen an der personellen Struktur geben. Der Bedarf an Personal sei da.

Herr von Hayn weist darauf hin, dass der im Jahresabschlussbericht angegebene Planwert für den städtischen Betriebskostenzuschuss nicht dem seinerzeitigen Beschluss des Rates vom 17.07.2017 zur Feststellung des Wirtschaftsplans für die Spielzeit 2016/17 entspreche. Er habe den Eindruck, dass Beschlüsse des Rates möglicherweise nicht ordnungsgemäß umgesetzt würden und fragt, wodurch der vom Beschluss abweichende Planwert legitimiert werde.  

Herr Hotz erklärt, dass er davon ausginge, dass der im Jahresabschlussbericht dargestellte Planwert der Beschlusslage des Rates entsprechen und er dies im Nachgang zur Sitzung prüfen würde. Der Ausschuss bittet, das Ergebnis der Prüfung im Rahmen der Sitzungsniederschrift mitzuteilen.

Anlage: JA_16-17_Frage_ von Hayn

Der Ausschussvorsitzende, Herr Bruynswyck verliest den Beschlussvorschlag und bittet um Abstimmung.

Beschluss:

  1.Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den geprüften Jahresabschluss     2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2017 einschließlich des Lageberichts zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, gem. §§ 4 und 26 Abs. 3 EigVO NRW

- den Jahresabschluss 2016/2017 per 31.07.2017 festzustellen,

- den Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016/2017 zur Kenntnis zu nehmen

- und die Verrechnung des Jahresfehlbetrags von 36.853,86 Euro über das Eigenkapital

– Rücklagekapital gem. § 16 Nr. 6 der Betriebssatzung zu beschließen.

Weiterhin beschließt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule die Entlastung der Betriebsleitung von Stadttheater und Musikdirektion Aachen für das Wirtschaftsjahr 2016/2017 gem. § 5 Abs. 5 EigVO NRW.

Darüber hinaus beantragt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule seine Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen durch den Rat der Stadt gem. § 4 EigVO NRW.

Abstimmungsergebnis:

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.