21.03.2019 - 6 Sachstand Digitalisierung im AVV

Herr Geulen erläutert die AVV-Vorlage und kündigt an, dass man den Ausschuss in seiner Funktion als AVV-Beirat über die weitere Entwicklung informieren und zu gegebener Zeit die Funktionsweise der Maßnahmen im Echtbetrieb vorstellen werde.

Herr Achilles legt dar, dass die Piratenfraktion die Ausführungen in weiten Teilen begrüße, jedoch gegen eine NRW-weite Festlegung auf ein CiBo-System sei. Die damit einhergehende Speicherung von Nutzerdaten halte man aus Datenschutzgründen für problematisch, daher werde er dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen.

Es ergeht folgender

Beschluss:

Der regionale AVV-Beirat der Stadt Aachen nimmt die Ausführungen gemäß der Vorlage zur Kenntnis und stimmt der beschriebenen weiteren Vorgehensweise zu.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich gegen die Stimme der Piratenfraktion