26.03.2019 - 8 Sachstandsbericht 4. Quartal 2018

Frau Grehling weist auf den vorliegenden Sachstandsbericht zum 4. Quartal 2018 hin und erläutert, dass es im Jahr 2018 aufwandsseitig keine außerordentlichen Abweichungen von der Planung gegeben habe. Faktisch würden, wie auch so oft in der Vergangenheit, die Ergebnisse den Ansatz – teilweise deutlich – nicht ausschöpfen. Aufgrund der positiven Steuerentwicklung lägen demgegenüber die Erträge deutlich über den prognostizieren Ansätzen. Insofern keine außergewöhnlichen Ereignisse mehr eintreten oder Erkenntnisse erlangt werden, würde ein Jahresabschluss erstmalig mit einem positiven Ergebnis enden.

Auch im Rahmen der Aufstellungsverfügung zum Haushaltsplan 2020 werde, noch mehr als in der Vergangenheit, Bezug auf die Ergebnisse der Vorjahre genommen. Im Zuge der Ansatzplanung durch die Fachbereiche soll ein größeres Augenmerk auf die Jahresergebnisse gelegt werden. Sollten Ansätze in der Vergangenheit nie ausgeschöpft worden sein, werden diese, auch wenn die Fachverwaltung keine Veränderung melden sollte, auf Werte entsprechender Höhe gekürzt.

Ratsherr Pilgram spricht seine Glückwünsche aus, sollte das Jahresergebnis tatsächlich so gut sein.

Frau Grehling weist abschließend noch darauf hin, dass der angedachte zusätzliche Zuschuss an die Eigenbetriebe, wie im Jahr 2017, nicht umgesetzt werden könne, da die Bezirksregierung dies nicht genehmigen würde.

Beschluss:

Der Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht einstimmig zur Kenntnis.