15.05.2019 - 16 Konzept der Koordinationsstelle Bushof

Frau Ernst stellt das Konzept vor

Die Bezirksbürgermeisterin befürwortet eine kontinuierliche Information der Bezirksvertretung, die gewiss Synergieeffekte schaffe.

Herr Deloie weist darauf hin, dass der Begriff Ausschuss im Text des Konzeptes durch das Wort Bezirksvertretung ersetzt werden müsse und wünscht für die weitere Arbeit alles Gute.

Herr Dr. Otten fragt, wann ein Umzug in die demnächst einzurichtende Verwaltungseinheit Peterstraße/Blondelstraße erfolge und ob es zur Sauberkeitsfrage bereits Reaktionen gebe.

Frau Ernst beantwortet dahingehend, dass der Umzug für Anfang 2020 vorgesehen sei und inzwischen die Intervalle der Reinigung durch Kehrmaschinen sich intensiviert haben.

Herr Klopstein informiert, dass das Konzept noch nicht mit seinen Fraktionskollegen aus dem Sozialausschuss diskutiert werden konnte und kritisiert eine Passage über eine Verantwortungs-Bannmeile um die Substitutionseinrichtung.

Frau Ernst erläutert hierzu, dass eine Kontaktaufnahme mit den Substitutionsärzten ihrerseits vorgesehen sei.

Es schließt sich eine lebhafte Debatte an über die Frage, welchen Einfluss die Bezirksvertretung auf das Konzept und die Arbeit der Koordinationsstelle Bushof habe, an der sich Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt, Frau Luczak, Frau Gaube, Herr Klopstein, Herr Dr. Otten, Herr Moselage, Herr Deloie und Herr Lohe – teilweise mit mehreren Wortmeldungen - beteiligen.

Frau Gaube regt an, das Wort „zustimmend“ aus dem Beschlussvorschlag zu streichen.

Hierüber lässt die Bezirksbürgermeisterin abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen – Mitte nimmt das vorliegende Konzept zur Kenntnis.
 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig