06.06.2019 - 4 Wegesanierung StadtparkErster Schritt zur Umset...

Herr Dr. Ruckert erläutert die Vorlage der Verwaltung.

Auf Nachfragen von Frau Breuer und Herrn Jennissen bestätigt er, dass das vorgesehene Leitsystem für Menschen mit Einschränkung der visuellen Wahrnehmung den maßgeblichen DIN-Normen entspreche. Die Materialität habe sich in anderen Städten bereits bewährt.

Zur Frage von Herrn Beus nach der nicht einheitlichen Wegegestaltung führt er aus, dass man die aus Kostengründen mit der eingestreuten Gestaltung auf die aus denkmalpflegerischer Sicht sensiblen Bereiche beschränke.

Für die Fraktion Die Linke begrüßt Herr Beus grundsätzlich die Vorlage der Verwaltung, mit der Aussage zur Wegegestaltung sei man jedoch nicht zufrieden. Das Parkpflegewerk sei eine aufwendige Maßnahme, da seien die aus finanziellen Gründen geplanten Abstriche an einem so wichtigen Punkt wie der einheitlichen Gestaltung der Wege  nicht nachvollziehbar. Man wolle daher anregen, als Planungsausschuss heute den Wunsch zu formulieren, eine Lösung für eine einheitliche Gestaltung unter Verwendung der Einstreu zu finden.

Für die Fraktion der Grünen stimmt Herr Rau dem Vorschlag von Herrn Beus zu, das Votum des Ausschusses für einheitliche Gestaltung deutlich zu machen. Zudem sehe er einen dringenden Handlungsbedarf hinsichtlich des Minigolf-Platzes, hier bitte man die Verwaltung, eine Aufwertung und damit einen Erhalt dieses gerade für Familien kostengünstigen Freizeitangebots im Park nicht aus den Augen zu verlieren.

Für die SPD-Fraktion spricht sich auch Herr Schultheis für eine möglichst zeitnahe Unterstützung der Minigolf-Anlage aus. Was die einheitliche Verwendung von Einstreu auf den Wegen angehe, so könne man dies aus gestalterischen Gründen durchaus unterstützen. Man bitte jedoch darum, Kosten und auch Haltbarkeit genau zu prüfen.

Für die CDU-Fraktion dankt Herr Gilson der Verwaltung für die Vorstellung dieses sehr schönen Projekts, das man gerne unterstützen wolle.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Wegesanierung im Stadtpark zustimmend zur Kenntnis. Er beschließt in seiner Zuständigkeit für denkmalpflegerische Belange, die Verwaltung mit der Umsetzung der dargestellten Maßnahmen zu beauftragen.

Der Ausschuss empfiehlt, die Wege einheitlich (eingestreut) zu gestalten, wenn es haushalterisch möglich ist. Falls erforderlich, sollen zusätzliche Mittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 bereit gestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig