05.11.2019 - 6 Luftreinhalteplan AachenBerücksichtigung der Gr...

Herr Stettner (Grüne) dankt der Verwaltung für die Vorlage. Er sehe in den neuen Messwerten eine positive Entwicklung. Die realen Werte sollten mit den Werten der WHO verglichen werden und man solle in der Zukunft die strengeren Werte der WHO als Grundlage nehmen. Seine Fraktion werde dem Antrag zustimmen.

Herr Szagunn (Piraten) sieht es ebenfalls als unproblematisch an, die strengeren Messwerte der WHO zukünftig als Grundlage zu wählen. Er habe Bedenken, wenn Jahresmittelwerte für solche Berechnungen zugrunde gelegt würden.

Herr Hildmann (Linke) sieht die WHO-Werte als sinnvoll an. Jedoch müssten sie nicht in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden, da die Stadt Aachen die Werte bereits einhalten würde.

Ratsherr Corsten (CDU) kritisiert, dass der entsprechende Ratsantrag bei der Vorlage fehlen würde.

Die Ausschussvorsitzende Griepentrog (Grüne) erinnert die Verwaltung, entsprechende Ratsanträge stets den Vorlagen beizufügen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz der Stadt Aachen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, dem Ratsantrag nicht zu folgen. Der Ratsantrag gilt damit als behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen bei 4 Nein-Stimmen.