04.12.2019 - 13 Haushaltsplanberatungen 2020

Für die Haushaltsberatungen wurden in der Sitzung der Bezirksvertretung Laurensberg die nachfolgenden Anträge eingebracht:

Produkt 010203-500

PSP-Element: 1-011905-500-9

Kostenart: 54310000, Geschäftsaufwendungen

Antrag CDU-Fraktion

Maßnahme: Erhöhung des Ansatzes

2020: 5.700,-- €

2021, 2022, 2023: 5.700,-- €

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung

Produkt: 12.01.02

PSP-Element: 5-120102-500-00700-300-1, Vaals Grenze, Erschließung

Kostenart: 78350000

Antrag CDU-Fraktion

Maßnahme: Einstellung von Planungskosten

2020: 25.000,-- €

2021-2023: 0 €

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung

PSP-Element: 5-120102-800-01500-300-1, Karl-Friedrich-Straße, Umbau

Antrag CDU-Fraktion

Maßnahme: Einstellung von Planungskosten

2020: 40.300,-- €

2021-2023: 0 €

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung

Die Fraktion Bündnis90/Grüne beantragt im Zuge der Aussprache eine getrennte Abstimmung über den Beschluss und bittet diesen aufzugliedern in die bezirksbezogenen und die bezirksübergreifenden Haushaltsangaben.

Weitere Wortmeldungen erfolgten nicht.

Die Bezirksvertretung Laurensberg fasst folgenden

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die bezirksbezogenen/bezirksübergreifenden Haushaltsangaben sowie die Produktdaten für den Bezirk Laurensberg für das Jahr 2020 unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen zur Kenntnis und empfiehlt den Fachausschüssen und dem Rat entsprechend zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt den Gesamthaushalt für das Jahr 2020 unter Berücksichtigung der gfls. getroffenen Einzelentscheidungen zur Kenntnis und empfiehlt den Fachausschüssen und dem Rat entsprechend zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 5 Enthaltung: 0