11.12.2019 - 10 Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für ...

Die Ausschussvorsitzende Frau Plum verweist auf die Tischvorlage mit dem abgeänderten Beschluss aus dem Betriebsausschuss Kultur, der für den Finanzausschuss wie folgt lautet:

Der Finanzausschuss nimmt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2020 in der vorliegenden Fassung mit folgenden Änderungen

- Die KAStE-Mittel Konto 550 (Geschäftsbereich 4) werden um 96.600,00 € auf 600.000 € erhöht

- Der Ausstellungsetat für das Ludwig Forum für Internationale Kunst Konto 540 wird einmalig um 50.000 € erhöht

zur Kenntnis.

Ratsherr Schmidt-Ott betont, dass es Wirtschaftspläne gebe, die gut lesbar seien, manche seien ein wenig unübersichtlicher und es gebe den Wirtschaftsplan des E 49. Es sei fast respektlos ein 101-seitiges Werk vorzulegen. Andere Wirtschaftspläne seien auf das Wesentliche beschränkt, man blättere als Ehrenamtler nicht stundenlang herum. Leider sei vom Kulturbetrieb niemand anwesend, damit diese Information mitgenommen werden könne.

Außerdem wolle er darauf hinweisen, dass man sich in der GroKo verständigt habe, die KAStE-Mittel sowie den Ausstattungsetat des Ludwigforums zu erhöhen und der gesamte Wirtschaftsplan so zur Kenntnis genommen werde.

Ratsherr Pilgram erläutert, dass die Fraktion Die Grünen den Wirtschaftsplan ebenfalls zustimmend zur Kenntnis nehmen werde. Er erläutert, dass der Umfang des Wirtschaftsplans daher rühre, dass der Kulturbetrieb eine solch große Anzahl von Geschäftsbereichen habe, welche sehr unterschiedlich strukturiert und deshalb in verschiedenen Teilplänen dargestellt seien.

Der Kulturbetrieb bemühe sich bereits um Transparenz. Er verweist auch auf die vierteljährliche Berichterstattung, in denen die unterjährige Entwicklung des Eigenbetriebes dargestellt werde.

Mit Freude sei in diesem Jahr die relative Großzügigkeit der Kämmerin zur Kenntnis genommen worden. Hier seien die 50.000 € für das Ludwigforum oder die Erhöhung im Bereich der freien Kultur zu nennen. Es sei jedoch festzuhalten, dass der Bedarf nach freier Kultur tatsächlich immer größer werde, da die Anzahl von Kultureinrichtungen oder Vereinen immer weiter wachse.

Wenn man das Gesamtvolumen von rd. 27 Mio. € beispielsweise mit der Erhöhung der KAStE-Mittel vergleiche, müsse man feststellen, dass diese anstatt um knapp 3% besser um 5% erhöht werden sollten.

Ratsherr Schmidt-Ott merkt an, dass die Erhöhung von 5% genauso eine gegriffene Größe sei, wie eine 3%-ige Erhöhung, welche man langsam anwachsen lassen könne.

Frau Grehling entgegnet, dass ein automatisches Anwachsen der Mittel nicht möglich sein werde. Die Möglichkeiten ergäben sich immer aus der aktuellen Haushaltssituation.

Was die Übersichtlichkeit der Wirtschaftspläne anbelange, werde die Botschaft an den Kulturbetrieb weitergegeben.

Sie weist allerdings auch nochmal auf das Deckblatt zum Wirtschaftsplan hin, welches einen schnellen Überblick über die wesentlichen Positionen vermitteln solle. Es sei sicherlich auch wünschenswert, würde dieses Deckblatt auch außerhalb des Finanzausschusses durch die Mitglieder der Fraktionen angenommen werden.

Beschluss:

Der Finanzausschuss nimmt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2020 in der vorliegenden Fassung mit folgenden Änderungen

- Die KAStE-Mittel Konto 550 (Geschäftsbereich 4) werden um 96.600,00 € auf 600.000 € erhöht

- Der Ausstellungsetat für das Ludwig Forum für Internationale Kunst Konto 540 wird einmalig um 50.000 € erhöht

zur Kenntnis.