03.12.2019 - 5 Antrag des Vereins Kinder- und Jugendhilfe Drie...

Herr Tillmanns verlässt aufgrund von Befangenheit den Beratungstisch.

Herr von Thenen weist darauf hin, dass der Antrag bedauerlicherweise spät vorgelegt worden sei und aufgrund dessen die interfraktionelle Abstimmung schwierig gewesen sei. Allerdings hebt er hervor, dass die Vorlage und der Antrag gut und detailreich begründet worden seien und die CDU Fraktion sich daher positiv für die Bewilligung aussprechen werde. Der Verein leiste seit Jahren eine sehr gute Arbeit mit einem vielfältigen Angebot an Aktivitäten. Diese Arbeit gelte es zu unterstützen. Zudem beantragt er abweichend vom Beschlussvorschlag der Verwaltung, den städtischen Zuschuss von 150.000 Euro auf 160.000 Euro zu erhöhen.

Frau Scheidt begrüßt den Vorschlag von Herrn von Thenen und schließt sich dem Vorschlag zur Beschlussänderung an. Der Verein bringe bereits einen Eigenanteil von 50 % an den Gesamtkosten auf, was bereits eine hohe Summe sei. Darüber hinaus wünsche sie sich eine Bereitschaft von Seiten des Ausschusses, bei weiterem Bedarf des Vereins finanzielle Unterstützung nachzusteuern. Hierüber herrscht Einvernehmen.

Herr Deloie schließt sich den Erweiterungsvorschlägen der beiden vorherigen Wortbeiträge an.  

Herr Krott merkt an, dass der verspätete Eingang des Antrages nicht im Verschulden des Trägers liege. Aufgrund der aktuellen Situation des Vereins sei jedoch eine kurzfristige Entscheidung des Ausschusses erforderlich, daher lobt er die Verwaltung für die unmittelbare Prüfung des Antrages.

Es wird über den geänderten Beschlussvorschlag abgestimmt.

Beschluss:

1. Der Kinder-und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

2. Er beschließt, dem Antrag des Vereins „Kinder- und Jugendhilfe Driescher Hof e.V.“ zur Durchführung der Sanierungsmaßnahmen inklusive der Anschaffung einer Photovoltaikanlage auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe 160.000 Euro stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

Einstimmig.