22.01.2020 - 4.1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 22.01.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Oberbürgermeister verweist auf eine Korrektur in der Niederschrift, da das Abstimmungsergebnis zwischen zwei Punkten vertauscht wurde.
Ratsfrau Begolli, DIE LINKE, bittet um Überprüfung der Tonaufzeichnung. Auf Seite 36 der Niederschrift sei dargelegt, dass sie den Beschlussvorschlag von CDU und SPD als den weitergehenden ansehe. Sie könne sich allerdings nicht erinnern, dies gesagt zu haben
Der Oberbürgermeister sagt zu, dies noch einmal zu überprüfen und es ggf. entsprechend zu korrigieren.
Ratsherr Teuku, PIRATEN, bittet um Ergänzung des Protokolls zu Tagesordnungspunkt 18. Es sei richtig, dass er erklärt habe, seine Fraktion werde die Wirtschaftspläne von Stadtbetrieb, Gebäudemanagement und Eurogress nicht mittragen. Er habe aber auch noch gesagt, dass dies an der Unterfinanzierung liege und bittet darum, dies im Protokoll aufzunehmen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt genehmigt bei drei Enthaltungen die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.12.2019 (öffentlicher Teil) mit folgender Korrektur des festgehaltenen Abstimmungsergebnisses zu Tagesordnungspunkt 39: „Bei vier Enthaltungen einstimmig.“