19.02.2020 - 5 Aussetzen des ab dem 01.01.2016 eingeführten St...

Ratsherr Lübben (Grüne) fragt, ob die von der Verwaltungsseite zur Verfügung gestellten Flächen dauerhaft bestehen bleiben. Der Oberbürgermeister bejaht dies unter Vorbehalt von Veränderungen einzelner Standorte.

Ratsherr von Hayn (Piraten) bemängelt, dass nur der wilde Müll Beachtung gefunden habe in der Vorlage, aber nicht die Recyclingquote. Aufgrund von Zeitungsberichten über rückgängige Gesamtmengen im Altkleiderbereich sei zu vermuten, dass Altkleider über den Hausmüll entsorgt würden. Zudem enthalte die verlinkte kartographische Darstellung Fehler.

Ratsherr Servos (SPD) sieht im heute zu treffenden Beschluss eine logische Konsequenz aus dem Vermittlungsverfahren mit den karitativen Organisationen. Er verweist auf deren kritische Stellungnahmen, bei denen es vor allem um Planungssicherheit gehe. Einiges müsse noch optimiert werden, er sei aber guter Dinge, dass das Verfahren weitergehen werde und die karitativen Organisationen langfristig weiterhin unterstützt werden.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass der Hinweis auf die Internet-Darstellung aufgenommen werde. Es sei ein System, das von der Verwaltung beobachtet werde und auf Kritik werde sensibel reagiert.

Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zustimmend zur Kenntnis. Das Standortkonzept ist hiermit dauerhaft aufgegeben.