06.05.2020 - 12 Integrationsratswahl 2020Änderung der Wahlordnu...

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Beschlussreihenfolge so gestaltet sein müsste, dass eine erste Befassung im Integrationsrat und darauf dann im Rat erfolge. Aus diesem Grunde werde, weil diese Reihenfolge nicht möglich war, ein Beschluss vorbehaltlich der Zustimmung des Integrationsrates vorgeschlagen. Die Reihenfolge sei verändert worden, um die maximale Zeit der Vorbereitung einzuräumen und nicht längere Zeit auf einen Ratsbeschluss zu warten. Hierzu erhebt sich kein Widerspruch.

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt bei zwei Enthaltungen einstimmig die Änderung der Wahlordnung vorbehaltich des Empfehlungsbeschlusses des Integrationsrates am 13.05.2020.