08.12.2005 - 12 Erschließung B-Plan Gebiet 805 - Brander Straße...

Auf Nachfrage des Herrn Jahn, ob die Erschließung der Schlackstraße im Ausschuss oder in der Bezirksvertretung zu entscheiden sei, und dem Hinweis von Frau Breuer, dass in der Vorlage die Entscheidung am 08.12.2005 durch den Ausschuss und am 13.12.2005 eine Empfehlung durch die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf vorgesehen sei, begründet Herr Ophey das Abweichen von der üblichen Beratungsreihenfolge mit der Zeitnot, die durch die anstehenden Korridorverhandlungen verursacht werde. Der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf sei in ihrer letzten Sitzung mit der zugrunde liegenden Vorlage dargelegt worden, dass aus Kostengründen die Schlackstraße nicht als Zufahrt zum Erschließungsgebiet genutzt werden solle. Daraufhin habe die Bezirksvertretung die Verwaltung um Prüfung der Erschließungsalternativen gebeten. Zunächst könnten Lindenstraße, Breitbendenstraße und Ulmenstraße als Erschließung genutzt werden. Die Kosten hierfür betrügen ca. 6.000 €. Alternativ ist die Erschließung über die Brander Straße und einer ergänzenden Baustraße denkbar. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge sei die Möglichkeit des notwendigen Grunderwerbes hierzu möglich. Der Vorteil dieser Maßnahme sei die Führung des Baustellenverkehrs über weniger dicht besiedeltes Gebiet. Da der Verkehr aber über den ersten und den zweiten Abschnitt dort abgewickelt werden müsste, würde sich die Belastung über einen längeren Zeitraum erstrecken. Die Kosten hierfür würden ca. 60.000 € betragen. Als dritte Variante komme die Nutzung der z. Z. nur als Wirtschaftsweg genutzten Schlackstraße in Frage. Diese sei in ihrem heutigen Zustand baulich nicht geeignet und verfüge zudem nur über einen Fahrstreifen. Eine notwendige Befestigung und die Schaffung von Ausweichstellen wäre mit Kosten in Höhe 170.000 € verbunden. Die Anbindung über die Anschlussstelle Aachen-Brand wäre bei dieser Variante besonders günstig.

Als Vertreter der SPD-Fraktion befürwortet Herr Schulz die im Plan gelb dargestellte Variante (Brander Straße). Bei einer abweichenden Beschlussfassung in der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf müsse jedoch auch im Ausschuss nochmal neu beraten werden. Ggf. könnte dies in einer Sondersitzung am 22.12.2005 erfolgen.

Frau Nacken weist nachdrücklich auf die Kostensituation vor dem Hintergrund der Haushaltslage der Stadt Aachen hin. Bauvorhaben seien immer mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen verbunden, sodass die Maßnahmen unter Berücksichtigung gesamtstädtischer Interessen getroffen werden müssten. Insoweit bitte sie die Ausschussmitglieder darum, die Bezirksvertreter in diesem Sinne zu beeinflussen. Wegen der notwendigen Mittelübertragung in das nächste Haushaltsjahr sei ein Abweichen von der gewohnten Beratungsreihenfolge unabdingbar gewesen.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die entwässerungstechnische Erschließung des B-Plangebietes 805 Brander Straße / Breitbendenstraße sowie der Herstellung der Baustraße Herstellung der Baustraße im 1. BA gemäß gelber Lösung (Brander Straße).