25.06.2020 - 4 Turmstraßehier: Ersatzneubau der Brücke Turmst...

Herr van den Hurk stellt zwei Fragen:

-          Wie ist die Planung hinsichtlich der Aufteilung der Fahrbahnbreite?

-          Was ist für die Turmstraße im Zusammenhang mit dem Zeitplan für den Grabenring geplant?

Herr Nießen fragt, wie die Querschnitte zustande kommen und wie dies baulich begründet ist.

Er erklärt, seine Fraktion wolle sicherstellen, dass der Templergraben nur für Anlieger nutzbar bleibe.

Herr Lindemann bezieht sich auf die Beratungen in der BV Aachen-Mitte vom Vortag, wo erklärt worden sei, dass der Alleenring leistungsfähig bleiben müsse, um den Grabenring zu entlasten. Das Verkehrskonzept müsse ja noch entwickelt werden. Es könne nicht sein, dass sich alles über den Grabenring abwickelt. Er wünsche sich eine erneute Information des Ausschusses, wenn die Planungen fertiggestellt sind.

Frau Strehle nimmt für die Verwaltung Stellung zu den Fragen und Beiträgen und spricht 5 Aspekte an:

-          An der künftigen Fahrbahnaufteilung müsse die Verwaltung noch unter Druck arbeiten; hierzu gebe es bereits Vorschläge, aber noch keinen konkret ausgearbeiteten Plan.

-          Der Grabenring soll geteilt werden. Auch hierfür werde noch an einem Plan gearbeitet.

-          Möglicherweise könne eine Sperrung des Templergrabens bei der Erstellung eines Verkehrsausweichkonzepts im Rahmen des Neubaus der Brücke Turmstraße geprüft bzw. untersucht werden, zusammen mit Alternativen, d. h. diese Fragestellung müsse die Verwaltung mit in ihre Planungen nehmen.

-          Selbstverständlich werde der Ausschuss über Zwischenergebnisse umgehend informiert und nicht erst über die Schlussergebnisse.

-          Frage zur Finanzierung: Zur Deckung in 2022 würden Mittel aus dem Projekt Richtericher Dell u. a. Maßnahmen i. R. der Haushaltsplanung 2021 herangezogen, da dort Restmittel vorhanden seien (siehe hierzu auch Vorlage, S. 22).

Herr Nießen stellt eine Frage, die Frau Weiß beantwortet.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss beschließt die Umsetzung der Maßnahme, vorbehaltlich der rechtskräftigen Bereitstellung der zusätzlichen Mittel mit dem Haushaltsplan 2021.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig