24.06.2020 - 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Herr Bezirksvertreter Werner (SPD) merkt zu Tagesordnungspunkt 5 der Niederschrift, Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, auf Seite 8, 3. Absatz, an, dass grundsätzlich durchaus Bedarf von Nahrungsanbau, aber derzeit teilweise eine landwirtschaftliche Überproduktion, besteht. Vor dem Hintergrund, dass im Moment keine Nahrungsmittelknappheit herrsche und Wohnungsbau benötigt werde, sieht er keine Notwendigkeit Richtericher Dell als Reservefläche für landwirtschaftliche Zwecke zu nutzen.  

Herr Bezirksvertreter Feil (Bündnis 90/Die Grünen) bittet in der Niederschrift auf Seite 12 zu Tagesordnungspunkt 7, Umsetzung der Rahmenplanung „Richtericher Dell“, hinsichtlich seiner Ausführungen das Wort „Baustelle“ durch „Bau der Umgehungsstraße“ zu ersetzen. Damit ist der Satz wie folgt zu ändern: Herr Bezirksvertreter Feil (Bündnis 90/ Die Grünen) schlägt vor, bei dem Bau der Umgehungsstraße, wie beim Wohnungsbau, CO2-einsparende Baustoffe zu verwenden.

Frau Bezirksamtsleiterin Moritz weist nach Rücksprache mit dem Fachbereich Sicherheit und Ordnung darauf hin, dass die Niederschrift auf Seite 14 zu Tagesordnungspunkt 8, Lärmbelästigung Kohlscheider Straße, hinsichtlich der Uhrzeiten der Messungen abzuändern ist, da diese nicht nach 02:00 Uhr, sondern nach 22:00 Uhr durchgeführt werden. Der berichtigte Satz lautet daher wie folgt: Herr Weiler geht davon aus, dass die Messungen in der Anfangsphase häufiger und anschließend mehr als einmal pro Monat und auch in der Zeit vor 6:00 Uhr und nach 22:00 Uhr durchgeführt werden.  

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich genehmigt die Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich vom 13.05.2020 (öffentlicher Teil) mit den genannten Ergänzungen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig