Entscheidungsvorlage - FB 45/0625/WP18

Der vorliegende Sachstandsbericht soll eine Aktualisierung der verschiedenen Maßnahmen im Förderprogramm darstellen sowie die Entwicklung in Bezug auf die Förderbescheide seit dem letzten Sachstandsbericht thematisieren. Für eine ausführliche Darstellung des Förderprogramms in seinen Einzelheiten wird auf die Vorlage FB 45/0424/WP18 verwiesen, welche im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 21.09.2023 beraten wurde.

 

Im Rahmen des „DigitalPakt Schule NRW“ kann die Stadt Aachen eine Fördersumme von 8.659.780,00 € abrufen, wobei zusätzlich ein 10%iger Eigenanteil von 962.198,00 € durch die Kommune zu leisten ist (sh. Vorlage des Schulausschusses vom 04.06.2020). Für die Anschaffung und Verbesserung lernförderlicher digital-technischer Infrastrukturen und Lehr-Lern-Infrastrukturen steht der Stadt Aachen demzufolge ein Gesamtbudget von 9.621.978 € zur Verfügung. Dieses verteilt sich auf die folgenden Förderbereiche innerhalb des DigitalPakts:

 

Förderbereiche des DigitalPakts Schule NRW

 

Förderbereich 2.1 – IT-Grundstruktur – insb. WLAN-Ausbau & IT-Infrastruktur

Im Rahmen von „Gute Schule 2020“ war es bereits möglich, 23 Schulen mit flächendeckendem WLAN sowie einer dem aktuellen Standard entsprechende IT-Infrastruktur auszustatten.

Für alle weiteren Schulen wurden Anträge auf Förderung zur Fortsetzung des WLAN-Ausbaus und der Ertüchtigung der IT-Infrastruktur über den DigitalPakt gestellt.

 

Stand der Umsetzung
Die notwendigen Förderbescheide für die dargestellten Anträge wurden im Oktober 2021 durch die Bezirksregierung Köln erteilt. Ab diesem Zeitpunkt konnten die Maßnahmen beginnen. Die verschiedenen IT-Infrastrukturmaßnahmen werden sukzessive von E 26 geplant und ausgeschrieben.

 

Aufgrund der schwierigen Situation auf dem Markt, der personellen Ressourcen und der Vielzahl an ausgeschriebenen Maßnahmen im Bereich des IT-Infrastrukturausbaus der Schulen kam und kommt es weiterhin zu Verzögerungen bei der Umsetzung. Hieraus ergeben sich folgende Konsequenzen:

Bei der Bezirksregierung Köln wurden Anträge auf eine Verlängerung des Durchführungszeitraums gestellt, damit die betroffenen Maßnahmen vollumfänglich über den DigitalPakt durchgeführt werden können. Für den IT-Infrastrukturausbau an folgenden Schulen wurden Verlängerungen beantragt: Grundschule Höfchensweg, MGS Reumontstraße, MGS Mataréstraße, Hugo-Junkers-Realschule, Peter-Härtling-Schule, Grundschule Karl-Kuck-Straße, Grundschule Passstraße, Grundschule Am Römerhof und Grundschule Am Höfling.

Mit den Änderungsbescheiden vom 06. September 2024 wurde den beantragten Verlängerungen durch das MSB und der Bezirksregierung Köln zugestimmt. Somit werden die IT-Infrastrukturarbeiten an den oben genannten Schulen über das Jahr 2024 hinaus bis Anfang bzw. Mitte 2025 ausgeschrieben und durchgeführt bzw. beendet und über den DigitalPakt finanziert.

Dagegen werden die IT-Infrastrukturmaßnahmen an den  folgenden Schulen nicht über den DigitalPakt durchgeführt, da die Verzögerungen bei den vorherigen Schulen eine Durchführungen innerhalb des genehmigten Durchführungszeitraums unmöglich gemacht hat: Grundschule Oberforstbach, Grundschule Birkstraße, Hauptschule Aretzstraße, Grundschule Am Haarbach, Grundschule Walheim, Martin-Luther-King Schule und Förderschule am Rödgerbach. Für die geplanten IT-Infrastrukturmaßnahmen an diesen Schulen wurden bereits Mittel im städtischen Haushalt 2025 angemeldet, damit diese Maßnahmen im Anschluss an den DigitalPakt ab 2025 über den städtischen Haushalt finanziert und durchgeführt werden können. Eine Verlängerung des Durchführungszeitraums hätte bei diesen Schulen für die praktische Umsetzung der Maßnahmen, aufgrund der Anzahl der geplanten IT-Infrastrukturmaßnahmen und der personellen Ressourcen beim Gebäudemanagement nicht geholfen, diese noch über den DigitalPakt finanzieren zu können.

 

Schulen	Status
Couven-Gymnasium	Umgesetzt
Maria-Montessori-Gesamtschule	Umgesetzt
KGS Marktschule Brand	Umgesetzt
GGS Brander Feld	Umgesetzt
KGS Düppelstraße	Umgesetzt
Inda-Gymnasium	Umgesetzt
4. Aachener Gesamtschule	Umgesetzt
GGS Am Lousberg	Umgesetzt
GGS Gut Kullen	Umgesetzt
GGS Vaalserquartier	Umgesetzt
KGS Karl-Kuck-Schule	In der Umsetzung
KGS Luisenstraße	In der Umsetzung
KGS Passstraße	In der Umsetzung
KGS Michaelsbergstraße in den Räumlichkeiten GHS Burtscheid	In der Umsetzung
KGS Höfchensweg	In der Umsetzung
Montessori Grundschule Mataréstraße	Keine Angebotsabgaben, muss zum dritten Mal ausgeschrieben werden
Montessori Grundschule Reumontstraße	Keine Angebotsabgaben, muss zum dritten Mal ausgeschrieben werden
Hugo-Junkers-Realschule	In der Umsetzung
GGS Am Höfling	In der Ausschreibung
GGS Am Römerhof	In der Ausschreibung
KGS Forster Linde	In der Ausschreibung
GGS Oberforstbach	Ausschreibung ab 2025
KGS Birkstraße	Ausschreibung ab 2025
Peter-Härtling-Schule	In der Umsetzung
GHS Aretzstraße	Ausschreibung ab 2025
GGS Am Haarbach	Ausschreibung ab 2025
GGS Walheim	Ausschreibung ab 2025
Martin-Luther-King Schule	Ausschreibung ab 2025
Schule am Rödgerbach	Ausschreibung ab 2025
GGS Am Fischmarkt – Anbindung Pavillon	In der Umsetzung

 

 

 

Förderbereich 2.1 – Interaktions- und Anzeigetechnik

In der Vorlage Nr. FB45/0757/WP17, die in der Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2020 beraten wurde, wurde beschlossen, dass sämtliche Klassen- und Kursräume der städt. Schulen mit Präsentationstechnik ausgestattet werden sollen, sofern diese nicht bereits über eine zeitgemäße Präsentationstechnik (bspw. über „Gute Schule 2020“) verfügen.

 

 

 

Stand der Umsetzung

Aufgrund des großen Engagements aller beteiligter Stellen konnten die Maßnahmen im Rahmen der Präsentationstechnik erfolgreich umgesetzt und abgeschlossen werden.

Wegen der momentanen Situation am Auslagerungsstandort der MGS Eilendorf konnte die Präsentationstechnik dort nicht vollumfänglich installiert werden. Da die Schule nächstes Jahr in das neue Schulgebäude zieht, wird die beschaffte Präsentationstechnik am dortigen Standort vollständig installiert.

 

Schulen	Anzahl der Räume	Status
KGS Bildchen	4	Abgeschlossen
GGS Brander Feld	7	Abgeschlossen
Couven-Gymnasium	1	Abgeschlossen
KGS Marktschule Brand	1	Abgeschlossen
GGS Am Lousberg	10	Abgeschlossen
GGS Düppelstraße	12	Abgeschlossen
GGS Gut Kullen	8	Abgeschlossen
KGS Luisenstraße	8	Abgeschlossen
KGS Am Fischmarkt	4	Abgeschlossen
KGS Höfchensweg	10	Abgeschlossen
GGS Am Höfling	12	Abgeschlossen
Montessori Reumontstraße	12	Abgeschlossen
KGS Forster Linde	8	Abgeschlossen
KGS Am Römerhof	12	Abgeschlossen
Montessori Mataréstraße	14	Abgeschlossen
GGS Walheim	8	Abgeschlossen
Schule am Rödgerbach	13	Abgeschlossen
KGS Birkstraße	10	Abgeschlossen
Anne-Frank-Gymnasium	9	Abgeschlossen
KGS Beeckstraße	4	Abgeschlossen
Geschwister-Scholl-Gymnasium	32	Abgeschlossen
KGS Karl-Kuck-Schule	4	Abgeschlossen
KGS Passstraße	4	Abgeschlossen
4. Aachener Gesamtschule	18	Abgeschlossen
GGS Vaalserquartier	4	Abgeschlossen
Hugo-Junkers-Realschule	18	Abgeschlossen
GHS Aretzstraße	20	Abgeschlossen
Inda-Gymnasium	36	Abgeschlossen
GGS Oberforstbach	4	Abgeschlossen
Martin-Luther-King-Schule	5	Abgeschlossen
Peter-Härtling-Schule	1	Abgeschlossen
KGS Kornelimünster	7	Abgeschlossen
GGS Am Haarbach	6	Abgeschlossen
KGS Feldstraße	1	Abgeschlossen
Kaiser-Karls-Gymnasium	12	Abgeschlossen
GGS Laurensberg	1	Abgeschlossen
Gesamtschule Brand	4	Abgeschlossen
GGS Driescher Hof	6	Abgeschlossen
Einhard-Gymnasium	39	Abgeschlossen
GGS Richterich/Horbach	6	Abgeschlossen
Rhein-Maas-Gymnasium	5	Abgeschlossen
Luise-Hensel-Realschule	11	Abgeschlossen
KGS Hanbruch	8	Abgeschlossen
GGS Gerlachstraße	8	Abgeschlossen
EGS Annaschule	5	Abgeschlossen
Heinrich-Heine-Gesamtschule	33	Abgeschlossen
GGS Schönforst	4	Abgeschlossen
KGS Auf der Hörn	6	Abgeschlossen
St. Leonhard Gymnasium	24	Abgeschlossen
KGS Malmedyerstraße	11	Abgeschlossen
MGS Eilendorf	10	Teilweise abgeschlossen

 

 

Förderbereich 2.2 – Digitale Arbeitsgeräte

Innerhalb dieses Förderbereichs konnten die Schulen entsprechende Anschaffungswünsche für digitale Arbeitsgeräte für den Schulunterricht äußern. In diesem Bereich wurde das restliche Budget in Höhe von 1.575.578 € verortet.

 

Stand der Umsetzung

Die notwendigen Förderbescheide für die dargestellten Anträge wurden im August bzw. September 2023 durch die Bezirksregierung Köln erteilt. Ab diesem Zeitpunkt konnten die Maßnahmen beginnen.

 

Die Bestellung der mobilen Präsentationstechnik (insgesamt 145) über die Fördersäule „digitale Arbeitsgeräte“ ist erfolgt. Die Auslieferung hat stattgefunden.

 

Da die digitalen Arbeitsgeräte nicht über den städtischen IT-Dienstleister regioiT beschafft werden können, ist der Prozess aufgrund des breiten Spektrums der beantragten Geräte sowie der Ausschreibungs- und Vergaberegularien deutlich komplexer und langwieriger.

Der Großteil der von den Schulen beantragten digitalen Arbeitsgeräte waren Robotik-Sets für den Unterricht. Die Ausschreibung für die Robotik-Sets hat stattgefunden und war erfolgreich. Entsprechend wurde das günstigste Unternehmen beauftragt und die Lieferung der Robotik-Sets an die entsprechenden Schulen haben stattgefunden.

Aufgrund der Komplexität der beantragten digitalen Arbeitsgeräte wurde die Ausschreibung so durchgeführt, dass möglichst viele Schulen in dem Bereich der digitalen Arbeitsgeräte davon profitieren können.
 

 

Förderbereich 2.3 – schulgebundene mobile Endgeräte

Laut Förderrichtlinie konnte für jede Schule im Rahmen dieses Förderbereichs ein max. Budget von 25.000 € zur Anschaffung schulgebundener mobiler Endgeräte wie Notebooks, Tablets und Zubehör angesetzt werden.

Insgesamt wurden 1070 iPads, 739 Laptops und mehrere tausend Zubehörartikel (z.B. Apple Pencil, Taschen, Schutzhüllen, iPad Koffer usw.) an die Schulen geliefert. Dies umfasst ein Volumen von 1.375.000 €. Die Lieferungen wurden vollständig ausgeführt und diese Fördersäule wurde somit abgeschlossen.

 

 

Ende des DigitalPakts

Der Durchführungszeitraum des DigitalPakts endet offiziell am 31.10.2024. Somit müssen alle Maßnahmen, ausgenommen sind mögliche Verlängerungen im Einzelfall, bis spätestens zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen und abgerechnet sein. Der finale Mittelabruf für die abgeschlossenen Maßnahmen hat bereits jetzt begonnen. Der letzte mögliche Zeitpunkt des Mittelabrufs bei der Bezirksregierung Köln ist der 10.11.2024. Das Jahr 2025 wird vom Land NRW genutzt für die Rückabwicklung der finanziellen Mittel mit dem Bund. Grundsätzlich können keine Maßnahmen im Jahr 2025 durchgeführt werden. Damit endet das Förderprogramm offiziell am 31.10.2024.

 

Im Fall der Stadt Aachen werden im Jahr 2025 die verlängerten IT-Infrastrukturmaßnahmen bis spätestens zum 31.05.2025 durchgeführt, abgeschlossen und abgerechnet.

Im Zuge des bereits begonnen Mittelabrufs ist innerhalb des Förderprogramms in verschiedenen Bereichen aus verschiedenen Gründen mit einem Mittelrückfluss zu rechnen. Es können und werden folglich nicht alle Fördermittel ausgeschöpft.

Der größte Mittelrückfluss liegt im Bereich der Anzeige- und Interaktionstechnik (Präsentationstechnik) vor, obwohl alle geplanten Maßnahmen vollumfänglich abgeschlossen wurden. Dies liegt an der Tatsache der notwendigen Kostenkalkulationen zum Antragszeitpunkt im Jahr 2021. Während der Corona Pandemie stiegen die Kosten für Präsentationstechnik deutlich an. Es war nicht abzusehen wie hoch die Kosten noch steigen würden, entsprechend wurde eine Kostenkalkulation anhand der damaligen Preisentwicklung durchgeführt. Nach der langen Wartezeit auf die Förderbescheide hat sich in den Jahren 2023 und 2024 bei der Durchführung der Maßnahmen herausgestellt, dass die Kosten nicht in dem Rahmen angestiegen sind, wie noch in 2021 vermutet. Entsprechend wurden zu viele Mittel für die jeweiligen Schulen eingeplant. Die Maßnahmen wurden wie geplant abgeschlossen, jedoch können innerhalb des DigitalPakts diese Mittel nur für beantragte und genehmigte Maßnahmen genutzt werden.

Ähnlich wie bei der Präsentationstechnik wird es einen Mittelrückfluss bei den digitalen Arbeitsgeräten geben, worüber digitale Arbeitsgeräte für den Unterricht sowie mobile Präsentationstechnik finanziert werden. Die mobile Präsentationstechnik ist ebenfalls günstiger geblieben, als es 2021 kalkuliert wurde. Bei den digitalen Arbeitsgeräten wurde eine Vielzahl von beantragten Geräten von der Bezirksregierung gestrichen. Da die Streichung nach der Antragsfrist stattgefunden hat konnten diese Mittel nicht für anderen Geräte beantragt und genutzt werden. Außerdem konnten aufgrund der Vielzahl an unterschiedlichen Geräten, jedoch einer insgesamt geringen Stückzahl, nur die Robotik-Sets erfolgreich ausgeschrieben werden.

Auch hier ist mit einem Mittelrückfluss im Bereich der IT-Infrastrukturmaßnahmen für die Schulen zu rechnen, welche aufgrund des Durchführungszeitraums nicht mehr über den DigitalPakt durchgeführt werden können. Daher liegt ein Mittelrückfluss für die sieben oben genannten Schulen vor.

Zusammenfassend wurde der allergrößte Teil aller geplanten Maßnahmen innerhalb des DigitalPakts durchgeführt bzw. wird bis Mitte 2025 noch durchgeführt. Insgesamt waren hierfür jedoch deutlich weniger finanzielle Mittel notwendig, als im Jahr 2021 kalkuliert wurde.
 

Stand der Ausgaben im Förderprogramm „DigitalPakt Schule“ (31.08.2024)

Maßnahme	Obligo	Kosten
2.1 Ausbau der Infrastruktur / WLAN	161.149 €	616.384 €
2.1 Präsentationstechnik (installiert in Kurs-/Klassenraum)	624.669 €	3.675.192 €
2.2 Digitale Arbeitsgeräte u. mobile Präsentationstechnik	466.425 €	56.990 €
2.3 Schulgebundene mobile Endgeräte	39.382 €	1.335.617 €
Summe	1.291.625 €	5.684.183 €

 

Bei dem „Obligo“ handelt es sich um Vorbelastungen für anstehende bzw. bereits beauftragte Maßnahmen, die „Kosten“ stellen bereits verausgabte Finanzmittel dar.