Entscheidungsvorlage - FB 01/0696/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Wahlausschuss beschließt die Zulassung der fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen am 13.09.2020:

1 Baal, Harald      CDU

2 Dopatka, Mathias     SPD

3 Keupen, Sibylle      BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

4 Deumens, Leo      DIE LINKE

5 Achilles, Matthias     PIRATEN

6 Helg, Wilhelm      FDP

7 Haupts, Ralf      UWG Aachen

8 Mohr, Markus      AfD

9 Franke, Hubert (Künstlername: Hubert vom Venn) Die PARTEI

10 Böving, Adonis      Einzelbewerber

11 Polzin, Jörg      Einzelbewerber

Erläuterungen:

Nach Maßgabe der §§ 46 b ff. i. V. m. § 15 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) i. V. m. § 6 des Gesetzes zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 vom 29. Mai 2020 (GV. NRW. 2020 S. 379) konnten bis zum 27.07.2020, 18.00 Uhr (= 48. Tag vor der Wahl) von politischen Parteien im Sinne des § 21 GG (Parteien), von mitgliedschaftlich organisierten Gruppen von Wahlberechtigten (Wählergruppen) und von einzelnen Wahlberechtigten (Einzelbewerbern) Wahlvorschläge für die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen am 13.09.2020 eingereicht werden.

Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist wurden die nachstehend genannten Wahlvorschläge eingereicht:

1 Baal, Harald      CDU

2 Dopatka, Mathias     SPD

3 Keupen, Sibylle      BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

4 Deumens, Leo      DIE LINKE

5 Achilles, Matthias     PIRATEN

6 Helg, Wilhelm      FDP

7 Haupts, Ralf      UWG Aachen

8 Mohr, Markus      AfD

9 Franke, Hubert (Künstlername: Hubert vom Venn) Die PARTEI

10 Böving, Adonis      Einzelbewerber

11 Polzin, Jörg      Einzelbewerber

Die eingereichten Wahlvorschläge wurden vom Wahlleiter vorgeprüft. Es wurde den Wahlvorschlagsträgern Gelegenheit gegeben, die bei der Vorprüfung festgestellten geringfügigen Mängel fristgerecht auszuräumen. Die nunmehr vorliegenden Wahlvorschläge entsprechen den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung, so dass alle vorstehend genannten Wahlvorschläge zugelassen werden können.

Finanzielle Auswirkungen