Entscheidungsvorlage - FB 56/0543/WP18

Der Integrationsrat beschließt unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2025 die Verwendung der Mittel für „Integrationsmaßnahmen“ gem. der Anlage 1.

 

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Integrationsmaßnahmen“ gem. der Anlage 1 unter Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2025 zu.

Zur Durchführung von integrativen Maßnahmen stehen im Haushalt 2025 zum PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Integrationsmaßnahmen“, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplans 2025, 145.000,00 Euro zur Verfügung.

 

Der Sportförderpreis wird mitsamt der dazugehörigen finanziellen Mitteln in Höhe von 5.000 € ab dem Haushaltsjahr 2025 aus dem FB 56 (Wohnen, Soziales und Integration) in den FB 52 (Sport) verlagert.

Die für das PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Integrationsmaßnahmen“ zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel verringern sich daher ab dem Haushaltsjahr 2025 um 5.000,00 € auf 145.000,00 €.

 

Von den zur Verfügung stehenden Mitteln i.H.v. 145.000,00 Euro schlägt die Verwaltung vor, die Mittel für 2025 wie folgt bereitzustellen (siehe auch Anlage 1 – Mittelaufstellung 2025):

 

 „I. Laufende Projekte“, u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.:  53.000,00 Euro

„II. Sprachkurse“:       39.000,00 Euro

„III. Multikultifest“:         5.000,00 Euro

„IV. Veranstaltungen von Migrant*innenorganisationen“     8.000,00 Euro

„V. Integrationsrat“:       15.000,00 Euro

 

Für die „VI. Projektanträge zur Integration“ würden daher in 2025 Mittel i.H.v. 25.000,00 Euro zur Verfügung stehen. Diese werden für die im Jahr 2025 eingehenden Projektanträge verwendet.

 

Die hier vorgeschlagene Aufteilung entspricht der Mittelverteilung 2024. Diese war 2024 in allen Positionen ausreichend und den Ausgaben und Anträgen entsprechend angemessen.

 

Über die endgültige Verteilung der Mittel entscheiden der Integrationsrat und der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie.

Finanzielle Auswirkungen:

 

	JA	NEIN
	X

 

 

Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamt­bedarf (alt)	Gesamt­bedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

 

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

 

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

 

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

 

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr  (über 1% des jährl. Einsparziels)

 

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

 

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
			nicht bekannt