Kenntnisnahme - AVV/0171/WP18

Zuletzt wurde im Mobilitätsausschuss am 16.01.2025 unter dem TOP Ö7 zum Sachstand Regiotram berichtet. Im Rahmen der Vorlage wird nun ein weiterer Bericht zum aktuellen Sachstand gegeben.

 

 

Vorplanung (anstehende Planungsphase)

Die Ausschreibung der Planungsleistungen erfolgt derzeit durch den AVV in einem Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb. Dieses wird vergaberechtlich durch die Vergabestelle der Stadt Aachen betreut. Am 15. Januar 2025 wurden die eingegangenen Teilnahmeanträge durch ein Gremium von Vertreterinnen und Vertretern von AVV, der StädteRegion Aachen und den Städten Aachen, Alsdorf, Baesweiler und Würselen bewertet. Hiernach wurden vier Bieter zur Angebotsabgabe aufgefordert. Die Verhandlungsgespräche werden im März stattfinden. Mit der Erteilung des Zuschlags wird im April gerechnet.

 

Schaffung einer Projekt- und Finanzierungsstruktur für die nachfolgenden Planungsphasen

Während der Vorplanung (Leistungsphasen 1 und 2 nach HOAI) liegt gemäß der politischen Beschlusslage und dem Willen aller Beteiligten die Projektkoordination weiterhin bei der AVV GmbH. Für die weitere Umsetzung des Projektes (spätestens in den Leistungsphasen 3 und 4 nach HOAI) ist es notwendig, stringentere Organisationsstrukturen und Personalkapazitäten zu schaffen, deren Aufgabenzweck allein die Regiotram zum Inhalt hat.

 

Die Einbindung der beteiligten Kommunen Aachen, Alsdorf, Baesweiler, Würselen und der StädteRegion sowie möglicher weiterer Projektbeteiligter muss hierbei gut durchdacht und zwingend berücksichtigt werden. Die Einrichtung einer rechtlich selbstständigen Gesellschaft oder eines Verbandes erscheinen daher derzeit am sinnvollsten. Um die Optionen zu prüfen, fanden im Dezember 2024 Erörterungsgespräche mit den Nordkreiskommunen Alsdorf, Baesweiler und Würselen unter Einbindung eines externen Beraters des AVV statt. Die Stadt Aachen hat parallel eine externe Beratung zur Unterstützung für diese Fragestellungen beauftragt. Nach Vorliegen der entsprechenden Ergebnisse werden die Erkenntnisse zusammengeführt und mit den Projektpartnern beraten. In Abstimmung mit den Projektpartnern und unter Einbindung des Beraters ist geplant, eine fundierte Entscheidungsgrundlage zu erarbeiten, die den politischen Gremien im Laufe des Jahres 2025 zur Beratung und finalen Beschlussfassung vorgelegt wird.

 

Zur Finanzierung der Planung über die Vorplanung hinaus werden derzeit erste Gespräche mit dem Ministerium für Umwelt Naturschutz und Verkehr des Landes NRW (MUNV) und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) geführt. Geplant ist, dass zunächst die AVV GmbH einen Antrag auf Förderung stellt, die Vorhabenträgerschaft jedoch anschließend auf die zu schaffende Organisation übergehen kann.

 

Weiteres

Die Kommunikation mit der Bürgerschaft soll intensiviert werden. Eine geplante Infoveranstaltung mit den Bürgerinnen und Bürgern wurde vor dem Hintergrund der Verzögerungen bei der Förderung und Vergabe und aufgrund terminlicher Probleme verschoben. Diese ist nun für Anfang Dezember 2025 vorgesehen, um dann auch im Laufe des Jahres zu erwartende erste Ergebnisse der Phase der Vorplanung unter Beteiligung des Planers einfließen zu lassen. In der Zwischenzeit wird vor allem über die sozialen Medien sowie die Internetpräsenz des Projektes weiter informiert.

 

Für den Regiotram-Ast nach Würselen Merzbrück wird an Umsetzungsperspektiven gearbeitet. Derzeit erarbeiten die Gutachter, die auch die Machbarkeitsstudie Regiotram erstellt hatten, alternative Linienführungen aus, um eine bestmögliche Trasse zu ermitteln mit dem Ziel, diese wirtschaftlich darzustellen.

Ebenfalls wird auf Wunsch des Kreises Heinsberg und der Stadt Übach-Palenberg das Potenzial einer Verlängerung der Regiotram über Baesweiler hinaus bis zum Bahnhof Übach-Palenberg untersucht. Mit Ergebnissen der Untersuchung ist im März 2025 zu rechnen.