Entscheidungsvorlage - FB 56/0613/WP18

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Integrationsrat beschließt, dass bis zum Ende der laufenden Ratsperiode keine Neuwahl eines Vorsitzes mehr erfolgt und dass bis dahin die von ihm am 29. November 2023 gewählten Stellvertretungen in der entsprechenden Vertretungsreihenfolge die Aufgaben des Vorsitzes wahrnehmen.

 

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Erläuterungen

Die – bisherige - Vorsitzende des Integrationsrats, Frau Smajic, hat zum 09. Mai 2025 ihren Rücktritt aus dem Integrationsrat erklärt.

 

In der Sitzung des 29. November 2023 (TOP 3) hat der Integrationsrat folgende Stellvertretungen gewählt:

 

1. Stellvertretender Vorsitzender: Herr Ralf Demmer

 

2. Stellvertretende Vorsitzender: Frau Julia Rejf

 

3. Stellvertretender Vorsitzender: Herr Baran Yenen.

 

 

Bereits am 14. September 2025 finden die Wahlen zum neuen Integrationsrat statt. Die Ratsperiode endet am 31. Oktober 2025. Bis zu diesen Wahlen finden nach der aktuellen Sitzung lediglich noch zwei Sitzungen statt.

 

Am 06. Mai 2025 fand im Fachbereich, Wohnen, Soziales und Integration die Abstimmung der Tagesordnung mit der Vorsitzenden, Frau Smajic, dem 1. stellvertretenden Vorsitzenden, Herrn Demmer und der 2. stellvertretenden Vorsitzenden, Frau Rejf, statt. Dabei wurden auch der von der Vorsitzenden zu diesem Zeitpunkt bereits angekündigte Rücktritt und das weitere Vorgehen besprochen. Es bestand die übereinstimmende Einschätzung, für die kurze Dauer der verbleibenden Wahlperiode keine Neuwahl des Vorsitzes mehr anzustreben, sondern für diese Zeit auf die vom Integrationsrat gewählten stellvertretenden Vorsitzenden greifen zu lassen.

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

JA

NEIN

 

 

 

x

 

 

 

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

 

 

 

 

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

 

 

 

x

 

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

 

 

 

 

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

 

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

 

 

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

 

 

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

 

 

mehr als 770 t / Jahr  (über 1% des jährl. Einsparziels)

 

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

 

 

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

 

 

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

 

 

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

 

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

 

 

 

vollständig

 

 

 

überwiegend (50% - 99%)

 

 

 

teilweise (1% - 49 %)

 

 

 

nicht

 

 

 

nicht bekannt

 

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