Entscheidungsvorlage - BA 5/0171/WP18

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg beschließt die Vergabe der bezirklichen Mittel nach interfraktioneller Beratung und entsprechend der heutigen Abstimmung laut Tischvorlage.

 

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Erläuterungen

Für das Haushaltsjahr 2025 sind für den Stadtbezirk Laurensberg bezirkliche Mittel in Höhe von 70.000 Euro für Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche (PSP-Element 1-011905-500-9, Sachkonto 53180000) vorgesehen.

 

Über die Vergabe der Mittel entscheidet die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nach vorheriger interfraktioneller Beratung vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch den Rat und der anschließenden Rechtskraft.

 

Mit Sitzung vom 14.05.2025 wurde über die Vergabe der bezirklichen Mittel in Höhe von insgesamt 43.697,78 Euro bereits entschieden (Teil 1). Im Nachgang gingen weitere, dringliche Anträge auf Bezuschussung durch bezirkliche Mittel im Jahr 2025 ein (anteilige Förderung einer Fortbildungsmaßnahme der Jugendfeuerwehr sowie Bezuschussung Ersatzbeschaffung Sitzgruppe Orsbach). Planmäßig wird erst in der November Sitzung über die Vergabe der verbliebenen offenen bezirklichen Mittel abschließend beraten.

 

Angesichts der im Juli bevorstehenden Fortbildungsmaßnahme der Jugendfeuerwehr sowie der stark beanspruchten und in die Jahre gekommenen Sitzgruppe in Orsbach, deren Instandsetzung vor Beginn der Sommermonate sinnvoll erscheint, soll über die Anträge in der heutigen Sitzung vorzeitig entschieden werden.

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

PSP- Element 1-011905-500-9 Bezirk 5 Laurensberg

Kostenart 53180000 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

 

JA

NEIN

 

 

X

 

 

 

 

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2025

Fortgeschriebener Ansatz 2025

Ansatz 2025 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 2025 ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

70.000

70.000

210.000

210.000

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

 

 

 

 

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

 

 

 

 

 

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

 

 

 

 

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

 

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

 

 

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

 

 

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

 

 

mehr als 770 t / Jahr  (über 1% des jährl. Einsparziels)

 

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

 

 

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

 

 

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

 

 

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

 

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

 

 

 

vollständig

 

 

 

überwiegend (50% - 99%)

 

 

 

teilweise (1% - 49 %)

 

 

 

nicht

 

 

 

nicht bekannt

 

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