Entscheidungsvorlage - FB 02/0007/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) entsprechend der vorgelegten Unterlagen des Haushaltsplanentwurfs 2021 und der Finanzplanung 2022 – 2024 in Verbindung mit in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung beschließt darüber hinaus, die in den Teilfinanzplänen 2021 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2021 – 2024) unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung sowie einschließlich der beschlossenen Einzelveränderungen.

Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener Einzelveränderungen.

Haushaltsplanberatungen 2021 einschl. Finanzplanung bis 2024

Beratung gemäß Anlagen, die nach Übersendung durch den FB Finanzsteuerung umgehend nachgereicht werden.

Zu den in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen/ -auszahlungen sind besondere Beschlüsse der Fachausschüsse nicht mehr erforderlich, da diese gesondert im Personal- und Verwaltungsausschuss beraten werden.