Entscheidungsvorlage - FB 56/0282/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt die geänderte Fassung der Richtlinie „Stadtteilfonds“.

Erläuterungen:

Der Stadtteilfonds unterstützt die Umsetzung kleinerer Projekte im Quartier und das damit verbundene Engagement von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Einrichtungen vor Ort. Der Stadtteilfonds 

•          ist ein finanzieller Zuschuss durch den Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration für Quartiersprojekte, die ansonsten nicht aus eigener Kraft finanziert werden können

•          fördert im bottom-up-Prinzip initiierte Projekte mit dem Ziel, die Bürgerschaft zu aktivieren und miteinzubeziehen

•          ist für Quartiere konzipiert, die eine Stadtteilkonferenz aufweisen

•          bindet die Stadtteilkonferenzen als Beratungsgremium für die Projektbewilligung mit ein

•          stärkt die Identifikation der Bewohner*innen mit dem Quartier,

•          fördert die Integration in Nachbarschaft und Quartier und trägt zur positiven Imagebildung des Quartiers bei

Der Anlass zur Anpassung und Aktualisierung der Richtlinie vom 04. Oktober 2018 für den Stadtteilfonds beruht auf der Entstehung weiterer Stadtteilkonferenzen sowie auf der Veränderung der Bevölkerungszahlen in den einzelnen Quartieren.

In den letzten Jahren konnten viele Projekte über den Stadtteilfonds gefördert und so umgesetzt werden. Es handelt sich dabei um Stadtteilfeste, kulturelle sowie sportbezogene Veranstaltungen, Kursangebote und kleinere Maßnahmen im Wohnumfeld. Das „Mitmachen“, Begegnung und die Stärkung der kooperativen Arbeit vor Ort sind die entscheidenden Effekte. Erfreulich haben sich sowohl die Projektanzahl als auch die Projektsummen in den letzten fünf Jahren entwickelt. Es ist zu bemerken, dass viele Projekte ohne die Förderung durch den Fonds nicht durchgeführt worden wären.

* Aufgrund von Corona konnten in den Jahren 2020-2021 die überwiegende Anzahl an Projekten nicht wie geplant stattfinden. Neben der Entwicklung von digitalen und coronakonformen Formaten wurden auch viele Veranstaltungen in den öffentlichen Raum verlagert.

Aus der Förderpraxis hat sich ergeben, dass einige Aspekte der Richtlinien zum Stadtteilfonds verändert bzw. klarer dargestellt werden sollten, um eine möglichst effektive Nutzung der zur Verfügung stehenden Mittel zu ermöglichen. Zudem ist die Anzahl der Stadtteilkonferenzen gestiegen, was eine Überarbeitung der zur Verfügung stehenden Mittel nach entsprechendem Verteilungsschlüssel notwendig macht. Die Erneuerung der Richtlinie wurde im Arbeitskreis „Stadtteilkonferenzen“ angekündigt und positiv aufgenommen. Zusammenfassend sind die wesentlichen Änderungen in der neuen Richtlinie (siehe Anhang):

-          Die möglichen Förderkontexte (was kann gefördert werden?) wurden präzisiert und noch übersichtlicher dargestellt.

-          Die Einwohner*innenstatistik und der darauf basierende Verteilungsschlüssel wurde zum Stichtag 31.12.2021 angepasst.
 

Finanzielle Auswirkungen

Der Ansatz von 97.500 Euro innerhalb des PSP-Elements 4-050101-916-5, Sachkonto 53180000 wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2024ff Berücksichtigung finden.

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt: