Kenntnisnahme - FB 02/0132/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Zusammenarbeit der MAHHL-Städte zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Zusammenarbeit zwischen den MAHHL-Städten, Sachstandsbericht

 

 

1.            Konzentration der Zusammenarbeit

Honorarkonsul Prof. em. Dr. Helmut W. Breuer, Lehrstuhl für Angewandte Geographie und Geographisches Institut der RWTH Aachen, hat auf Anregung von OB Dr. Jürgen Linden und in Abstimmung mit den Bürgermeister-Kollegen aus Hasselt, Heerlen, Lüttich und Maastricht im Frühjahr 2006 eine Untersuchung über Möglichkeiten, Grenzen und Bereitschaft zur Kooperation zwischen den fünf Städten begonnen. Der Arbeitstitel lautet „Die MAHHL-Städte: Große Städte mit zentralen Funktionen und eigenen Profilen in der grenzüberschreitenden Euregio Maas-Rhein (EMR)“. Durch Interviews mit Entscheidungsträgern sowie durch die Auswertung der vorhandenen statistischen Daten und Leitbilder der Städte wurden erste Anhaltspunkte zur Optimierung und Konzentration der Zusammenarbeit erarbeitet, die zunächst und verabredungsgemäß den Bürgermeistern im Herbst 2006 präsentiert werden sollen. Im Anschluss ist die Präsentation der Ergebnisse durch Prof. Dr. Helmut Breuer im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten vorgesehen.

 

 

2.         V. Sicherheitskonferenz der MAHHL-Städte

Unter Federführung der Stadt Aachen wird für den 19. Januar 2007 die V. Sicherheitskonferenz der MAHHL-Städte in Verbindung mit den zuständigen Dienststellen der Polizeibehörden in Aachen vorbereitet. Der Arbeitstitel der V. Sicherheitskonferenz lautet: „Grenzüberschreitendes Einsatzmanagement bei Großereignissen in der Euregio“. Ziel ist der Informationsaustausch über das Vorgehen bei grenzüberschreitenden Großereignissen, bei denen auch die Zusammenarbeit von Polizei, Feuerwehr und Verwaltung erforderlich ist. Zum Zeitpunkt der Konferenz kann auf die Erfahrungen der Fußball-WM 2006 und der Weltreiterspiele 2006 zurückgegriffen werden.

 

 

3.            Resolution zur Europäischen Metropolregion Aachen – Maastricht – Lüttich

Unter Federführung der Geschäftsstelle der StädteRegion und unter Beteiligung der Stadt Aachen wurde über die Bezirksregierung die als Anlage beigefügte Resolution an die Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes NRW geleitet, um die Profilierung des gemeinsamen Wirtschaftsraumes auch unter dem Gesichtspunkt der Fördermittelvergabe der EU entsprechend zu stärken.

 

 

4.         AG Ökonomie  - Konferenz zum Thema „Zusammenarbeit zwischen Betrieben und

Wissenschaftseinrichtungen in der Euregio Maas-Rhein“

Am 17. November 2006 wird auf Initiative der AG Ökonomie der MAHHL-Städte in Heerlen die o.e. Konferenz stattfinden. Ziel ist der Erfahrungsaustausch bzgl. des Know-How-Transfers von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen in die Unternehmen der Euregio Maas-Rhein im Allgemeinen und in die Unternehmen der  MAHHL-Städte im Besonderen. Die fünf MAHHL-Städte sind zugleich Universitätsstädte, deren Ökonomie in unterschiedlicher Dichte mit den Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen kooperiert. Die Wege des Know-How-Transfers sowie die Angebote der Hochschulen sollen v.a. den Entscheidungsträgern aus den Wirtschaftsförderungseinrichtungen skizziert werden, um die Möglichkeiten auch für grenzüberschreitenden Technologietransfer transparenter zu machen.

 

 

5.         Treffen „EU-Werkstatt der NRW-Kommunen“ in Maastricht

Die Niederlande sind vorbildlich bei der Einbeziehung der städtischen Dimension in die Umsetzung der neuen europäischen Ziel II-Verordnung. Auf Vermittlung der Stadt Aachen wird deshalb die „EU-Werkstatt der NRW-Kommunen“, das sind die europäisch besonders aktiven Städte Aachen, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln, Kreis Unna, Münster und Wuppertal, Anfang 2007 ein Arbeitstreffen in Maastricht durchführen. Ziel ist der Erfahrungsaustausch bzgl. der Neustrukturierung der EU-Förderphase 2007-2013 zwischen den NRW-Städten und der Stadt Maastricht stellvertretend für die niederländischen Städte.

 

 

6.            Zusammenarbeit im europäischen Netzwerk „Appella“

Die MAHHL-Städte arbeiten seit 2003 mit zahlreichen anderen Städten aus Frankreich, Belgien und den Niederlanden in einem intensiven Erfahrungsaustausch über Formen der bürgernahen Verwaltung zusammen. Im Juni 2006 fand bereits ein zweites großes Kolloquium zu diesem Thema in Lüttich statt, an dem ca. 200 Kommunalexperten teilnahmen. Auch diese Form der Kooperation in einem größeren Städtenetzwerk hat die Zusammenarbeit zwischen den MAHHL-Städten gestärkt.

 

7.            Intensive Kooperation

Im operativen Tagesgeschäft existiert zwischen den MAHHL-Städten eine große Zahl von Kontakten zu unterschiedlichen Themen und Arbeitsfeldern, welche die reibungslose grenzüberschreitende Kommunikation gewährleistet. Dadurch können die Städte gemeinsam schnell, umfassend und exakt auf Anforderungen reagieren, die von Fragen des Umweltschutzes bis zur Unterstützung für Maßnahmen der Infrastruktur reichen.