Entscheidungsvorlage - E 26/0080/WP15

Beschlussvorschlag:

 

1.         Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, den Wirtschaftsplan 2007 unter folgendem Vorbehalt zu beschließen:

 

Die im Vermögensplan dargestellten Maßnahmen sind identisch mit den im Entwurf des Vermögenshaushaltes 2007 der Stadt erfassten und durch den Eigenbetrieb durch-zuführenden Maßnahmen. Die Ergebnisse der noch nicht abgeschlossenen politischen Beratung werden nach ihrem Abschluss in den endgültigen Vermögensplan eingearbeitet.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt weiterhin, eine Ausschüttung in Höhe von 1.900.000 Euro zugunsten des Haushaltes 2007 aus der Gewinnrücklage des Gebäude-management zu beschließen.

 

2.         Der Rat der Stadt beschließt auf Vorschlag des Betriebsausschusses den Wirtschaftsplan 2007 unter folgendem Vorbehalt:

 

            Die im Vermögensplan dargestellten Maßnahmen sind identisch mit den im Entwurf des Vermögenshaushaltes 2007 der Stadt erfassten und durch den Eigenbetrieb durchzuführenden Maßnahmen. Die Ergebnisse der noch nicht abgeschlossenen politischen Beratung werden nach ihrem Abschluss in den endgültigen Vermögensplan eingearbeitet.

 

Auf Empfehlung des Betriebsausschusses beschließt der Rat der Stadt weiterhin eine Ausschüttung an den Haushalt 2007 aus der Gewinnrücklage des Gebäudemanagement in Höhe von 1.900.000 Euro.

Erläuterungen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsplan 2007

 

 

Gebäudemanagement

 

 

der Stadt Aachen

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2007

 

In 2007 entstehen Mehraufwendungen gegenüber 2006 durch nicht durch den Betrieb zu beeinflussende Faktoren. Bezogen auf die Planwerte 2006 (Vorgabewerte nach Konsolidierung) ergibt

sich eine Mehrbelastung in 2007 von rd. 1,94 Mio Euro gegenüber 2006.

 

Diese Mehraufwendungen resultieren im Wesentlichen aus:

 

Mehrwertsteuererhöhung (Erfolgsplan)   700.000 Euro

Heizkostensteigerung 10%     510.000 Euro

Flächensteigerungen   318.000 Euro

Pflege der Außenanlagen   118.000 Euro

Personalkostensteigerung 120.000 Euro

Wasser Preissteigerung 5 %        35.000 Euro

Call Aachen             30.000 Euro

Erhöhung Abwassergebühren/Versicherungssteuer   35.000 Euro

 

Der E 26 wird jedoch zusätzlich zur Rahmenvereinbarung eine weitere erhebliche Konsolidierung erreichen.

 

Zum einen können unter anderem durch Maßnahmen zur weiteren Verbrauchsreduzierung im Energiebereich (Heizung, Wasser, Strom) voraussichtlich bereits die Ausgaben in 2006 um rd. 900.000 Euro unter den Planwert für 2006 gesenkt werden; das Ausgangsniveau für die Planansätze 2007 kann somit vorab gesenkt werden.

 

Zum anderen wird für 2007 eine Konsolidierung von rd. 900.000 Euro zusätzlich in den Wirtschaftsplan bei den entsprechenden Positionen aufgenommen:

 

Gebäudereinigung                                 300.000 Euro

Grundbesitzabgaben                              100.000 Euro

Energiekosten              500.000 Euro

davon:            - Umstellung Fernwärmekonditionen:            300.000 Euro

                         - Energiemonitoring:                        200.000 Euro

 

Auch in anderen Bereichen werden in 2007 die Aufwendungen reduziert, z.B. im Bereich der externen Anmietungen um rd. 350.000 Euro.

Auf der Ertragsseite sind ebenfalls deutliche Verbesserungen zu verzeichnen.

 

Die externen Erträge (Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung) erhöhen sich insgesamt um

rd. 240.000 Euro; davon werden künftig 66.000 Euro im Wirtschaftsplan Kultur ausgewiesen (z.B. Gastronomien in Museen).

 

Die aktivierten Eigenleistungen steigen voraussichtlich um 900.000 Euro auf 1,3 Mio Euro.

 

Aufgrund der Konsolidierungsmaßnahmen, der Steigerung der externen Erträge und der Erhöhung der aktivierten Eigenleistung gelingt es, trotz der Kostensteigerungen und einer vorgeschlagenen Erhöhung der Bauunterhaltung um 500.000 Euro die Einmalzahlung der Stadt an den E 26 im Vergleich zum Jahr 2006 um rd. 440.000 Euro zu senken.

 

Einmalzahlung 2006: 30.226.000 Euro

 

Einmalzahlung 2007: 29.783.538 Euro      insgesamt;

davon:                        - Einmalzahlung der Stadt:                        26.227.000 Euro

- Zahlungen vom Kulturbetrieb: 3.297.538 Euro

                        - Erhöhung Zahlung Schulzweckverband:                        259.000 Euro

 

Zusätzlich soll auf Vorgabe der Finanzverwaltung eine Ausschüttung zugunsten des Haushaltes 2007 in Höhe von 1.900.000 Euro aus der Gewinnrücklage erfolgen (siehe Anlage 8).

 

Die Rahmenvereinbarung vom Januar 2004 zwischen E 26 und OBM wird auch in 2007 erfüllt.

 

Im Bereich der Sachkostenkonsolidierung wurden alle vereinbarten Konsolidierungsbeiträge schon in den Vorjahren erreicht bzw. darüber hinausgehende Beiträge erbracht.

 

Die oben aufgeführten Ergebnisverbesserungen ab 2007 gehen über die Vorgaben der Rahmen-vereinbarung hinaus, ebenso die Ausschüttungen an den Haushalt von insgesamt rd. 4,5 Mio Euro (Ausschüttung in 2006 und geplante Ausschüttung für 2007).

 

Die Betriebsleitung schlägt unter Berufung auf die Rahmenvereinbarung mit dem Oberbürgermeister vor, auch in 2007 die jährlichen Mittel für Bauunterhaltung um 500.000 Euro zu erhöhen und hat dies entsprechend in den Wirtschaftsplan für 2007 eingearbeitet. Weitere Erläuterungen dazu sind den Erläuterungen zum Erfolgsplan zu entnehmen.

Die Stellenübersicht der Einrichtung enthielt bei Gründung 187,5 Vollzeitstellen, für 2007 sind es noch 164 Vollzeitstellen. Das bedeutet einen Abbau von 23,5 Vollzeitstellen und dies, obwohl neue Aufgaben übernommen (Zentrales Beschaffungsmanagement 3 VZ-Stellen) und Stellen aus anderen Bereichen verlagert wurden (Personalwesen von FB 11,= 1,0 VZ-Stelle und Personal von E 18 = 2,5 VZ-Stellen).

 

Von 2006 auf 2007 werden insgesamt 5,5 Vollzeitstellen konsolidiert. Zur Umsetzung der neuen Aufgaben aus dem Vermieter-Mieter-Modell werden 2,0 Vollzeitstellen benötigt. Somit werden laut Stellenübersicht noch 3,5 Vollzeitstellen eingespart.

Die zusätzlichen Aufgaben können ohne Ausweitung der Stellen bewältigt werden.

 

Es verbleibt für das E 26 noch eine Konsolidierungsvorgabe für die Jahre ab 2008 von 7,5 Voll-zeitstellen im Nicht-Reinigungsbereich und 25 Vollzeitstellen im Reinigungsbereich.

 

Davon können bis 2010 im Nicht-Reinigungsbereich voraussichtlich mindestens 3,5 Stellen-einsparungen realisiert werden, im Reinigungsbereich scheiden bis 2010 mindestens 3 Kräfte altersbedingt aus.

 

Auch die sonstigen Vereinbarungen sind entweder abgeschlossen oder in der laufenden Bearbeitung:

 

Abgeschlossen:

-       Gebäudebewertung

-      Aufbau Anlagenbuchführung

-      Ermittlung Unterhaltungsstau der Gebäude (mit Ausnahme Feuerwehrgebäude, diese wird jedoch kurzfristig abgeschlossen)          

 

In Bearbeitung:

-      Erhöhung der Mittel Bauunterhaltung aus Einsparungen  (siehe aktuellen Vorschlag der Betriebsleitung)

-      Umsetzung Vermieter-Mieter-Modell (Schulzweckverband und in 2006 für Kulturbetriebe)

-      Vergleich mit anderen Anbietern ( begonnen in Teilbereichen, z.B. IKO-Netz KGSt im Bereich der Schulgebäude)

1.  Erläuterungen zum Erfolgsplan 2007 (Anlage 1)

 

Der Erfolgsplan wurde im Vergleich zu den Vorjahren zur fachlichen Präzisierung in der Darstellung leicht umgestellt. So wird die Einmalzahlung der Stadt an den E 26 nicht wie in Vorjahren separat, sondern als Ertragsposition ausgewiesen. Sie ergibt sich inhaltlich weiterhin als Differenz zwischen den Aufwendungen und Erträgen. Ausgenommen von dieser Saldierung sind Abschreibungen, Zinsen und der Verwaltungskostenbeitrag, die haushaltsneutral sind und separat ausgewiesen und erstattet werden.

 

Zusätzlich wurden die Spalten „Interne Verschiebung“ und „Interne Anpassung“ im Jahr 2006 aufgenommen; sie geben die unterjährigen Veränderungen wieder, die sich aufgrund fachlich sinnvoller Verlagerungen innerhalb des Wirtschaftsplans und insbesondere durch die Bildung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kulturbetriebe der Stadt Aachen ergeben haben (siehe dazu auch Erläuterungen zu den einzelnen Positionen des Erfolgsplans).

 

Die Spalte Veränderung 06/07 bezieht sich somit nicht auf die Spalte „Plan 2006“, sondern auf die Spalte „Anpassung“.

 

A. Erträge

 

Im Folgenden werden die wesentlichen Veränderungen zum Planwert des Vorjahres 2006 erläutert.

 

Erträge von Externen

Diese erhöhen sich in der Summe um 174.000 Euro.

 

Mieten und Betriebskosten von Externen:

Gegenüber dem Planwert aus 2006 erhöhen sich diese insgesamt um 214.000 Euro. Es kann aufgrund der aktuellen Werte aus 2006 mit höheren Einnahmen im Bereich der externen Mieter und Pächter gerechnet werden. Einnahmen in Höhe von rd. 66.000 Euro entfallen künftig im Wirtschaftsplan des E 26, da diese an den Kulturbetrieb weitergeleitet werden (z.B. Gastronomiebetriebe in Museen); dies stellt somit eine haushaltsneutrale Verlagerung dar.

 

Sonstige Erträge von Externen:

Gehen zurück, da hier unter anderem Ersatz von Versicherungsleistungen ausgewiesen wurden, die zum einen rückläufig sind, zum anderen werden diese für den Kulturbereich künftig direkt an diesen weitergeleitet.

Mieten und Betriebskosten Schulzweckverband

Es handelt sich beim Schulzweckverband um eine juristische Person, die Miet- und Nebenkosten belasten jedoch den städtischen Haushalt in gleicher Höhe. Der Schulzweckverband wird aus diesem Grund nicht mehr bei den externen Erträgen, sondern zur besseren Übersicht separat ausgewiesen.

Es ergeben sich Veränderungen zum Planwert 2006 durch Inbetriebnahme des Erweiterungsbaus der Käthe-Kollwitz-Schule in 2007 und Vermietung der Janusz-Korczak-Schule an den Zweckverband ab dem 01.01.2007. Auch wurden aufgrund aktueller CAD-Aufnahmen die Berechnungsgrundlagen und somit die ursprünglich kalkulierten Kostenmieten leicht modifiziert.

 

Erträge von Internen

Mieten und Betriebskosten eigenbetriebsähnliche Einrichtungen / kostenrechnende Einrichtungen:

Diese erhöhen sich im Vergleich zum Planwert 2006 erheblich durch die Gründung der eigenbetriebs-ähnlichen Einrichtung Kulturbetriebe zum 01.01.2006. Der Kulturbetrieb erstattet ab 2006 im Sinne des Vermieter- Mieter - Modells für alle überlassenen Gebäude Kostenmieten (2.450.432 Euro Nettomiete), die Betriebskosten und übernimmt die direkt zuzurechnenden Aufwendungen (z.B. Ausstellungs- und Transportversicherungen), insgesamt 847.106 Euro. 

Diese Zahlungen des E 49 an den E 26 senken die Einmalzahlung der Stadt an den E 26 bzw. reduzieren teilweise auch den Aufwand im Wirtschaftsplan E 26, sofern die Zahlungen künftig direkt vom Kulturbetrieb vorgenommen werden (z.B. Reinigung mit 232.000 Euro, teilweise Versicherungen mit rd. 170.000 Euro), insgesamt 402.000 Euro künftig direkt im W-plan des Kulturbetriebes.

 

Sonstige Erträge:

Die Erhöhung der sonstigen Erträge resultiert aus der Auflösung erhaltener Anzahlungen zur Einführung von CAFM. Der Rat der Stadt Aachen hat bei Gründung des Betriebes beschlossen, dass ab 2004 jährlich 250.000 Euro für die Einführung von CAFM zur Verfügung gestellt werden. Das Projekt konnte aufgrund anderer Prioritäten (z.B. Vermögensbewertung, Eröffnungsbilanz) noch nicht begonnen werden. Für das Projekt stehen somit die in Vorjahren nicht verausgabten Mittel in Höhe 750.000 Euro zur Verfügung (Jahre 2004 bis einschließlich 2006).

Zur Finanzierung von CAFM wurden zusätzlich 4 Vollzeitstellen in die Konsolidierungsvereinbarung mit dem Oberbürgermeister aufgenommen.

 

Aktivierte Eigenleistungen

Diese wurden für 2007 aufgrund der positiven Erfahrungswerte in den Vorjahren angepasst. Für aktivierte Eigenleistungen besteht Aktivierungspflicht. Aktivierte Eigenleistungen erhöhen die Gebäudewerte und somit das städtische Immobilienvermögen.

 

Auflösung von Sonderposten

Die Drittmittel wurden in Vorjahren zu hoch prognostiziert und entsprechend wird die Auflösung für 2007 korrigiert.

Erstattung Abschreibung, Zinsen und Verwaltungskostenbeitrag

Die Aufwendungen für Abschreibung, Zinsen für das Gesellschafterdarlehen und Verwaltungs-kostenbeitrag werden zusätzlich zur Einmalzahlung („normaler Zuschuss“) von der Stadt erstattet. 

Dies ist haushaltsneutral, die Mittel fließen wieder in gleicher Höhe an den Haushalt zurück. Die Abschreibungen und Zinsen stellen den betriebswirtschaftlichen Ressourcenverbrauch bei den städtischen Immobilien dar, der Verwaltungskostenbeitrag weist den Aufwand/Overhead in anderen Bereichen der Verwaltung für die Gebäudewirtschaft aus.

 

 

B.                Aufwand

 

Im Folgenden werden wesentliche Veränderungen der Ansätze 2007 zum Planwert des Vorjahres 2006 erläutert. Auch hier bezieht sich die Spalte Veränderung 06/07 auf die Spalte „Anpassung“.

 

Bewirtschaftungskosten

Diese können durch zusätzliche Konsolidierungsbemühungen im Vergleich zum Planwert 2006 trotz Mehrwertsteuererhöhung, Preissteigerungen und Flächenzuwachs gesenkt werden, siehe dazu

die Ausführungen im allgemeinen Erläuterungsteil.

 

Weiterhin hat, um bei den Bewirtschaftungskosten nur die Kosten auszuweisen, die im Sinne des Vermieter- Mieter- Modells künftig jährlich über Betriebskostenabrechnung mit den Nutzern abgerechnet werden sollen, eine neutrale Umschichtung innerhalb des Wirtschaftsplanes E 26 in die Serviceleistungen für die Stadt  (z.B. Inventarversicherungen, Telekommunikation, siehe unten) stattgefunden. Vergleiche hierzu auch die Ausführungen im Halbjahres-Bericht 2006 der Einrichtung.

 

Bauunterhaltung

Die Steigerung zum Planwert 2006 ergibt sich durch die Mehrwertsteuererhöhung (rd. 183.000 Euro), durch Flächenzugänge, die zusätzlich unterhalten werden müssen (rd. 145.000 Euro) und durch den Vorschlag der Betriebsleitung, den Ansatz ab 2007 jährlich um weitere 500.000 Euro zu erhöhen, bis der Richtwert nach KGSt erreicht ist.

 

In der Rahmenvereinbarung mit dem Oberbürgermeister wurde vor dem Hintergrund der nicht auskömmlichen Mittel für die Bauunterhaltung vereinbart, dass Teile der realisierten Einsparungen zur Aufstockung der Bauunterhaltung verwendet werden sollen, um auch im Bereich der nicht-schulischen Gebäude mittel- bis langfristig den Unterhaltungsstau abzubauen und um Sonderabschreibungen zu vermeiden.

 

Für 2006 wurde vereinbarungsgemäß eine erste Anpassung bzw. Aufstockung der Mittel für Bauunterhaltung um rd. 500.000 Euro vorgenommen.

 

Die Herstellungskosten der Objekte im Sondervermögen und der sonstigen städtischen Objekte, die durch E 26 unterhalten werden, liegen bei  ca. 1.290.000.000 Euro. Laut KGSt wären somit ca. 15,5 Mio Euro  jährlich für die Bauunterhaltung zur Verfügung zu stellen.

 

Berücksichtigt man den Planwert für 2007 von 7.900.000 Euro für Bauunterhaltung, zusätzlich die jährlichen Mittel für Brandschutzmaßnahmen in Höhe von 1.200.000 Euro und das Schulsanierungs-programm mit 4.000.000 Euro, dann fehlen zum Richtwert noch ca. 2.400.000 Euro. Bei der vorgeschlagenen jährlichen Anpassung um 500.000 Euro wäre der Richtwert  somit in 2012 erreicht.

 

Serviceleistungen für die Stadt

Diese Aufwendungen gehen im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2006 deutlich zurück.

 

Anmietungen:

Der Planwert für das Jahr 2006 war zu hoch angesetzt; dies ist haushaltsneutral, da im Wege der direkten Verrechnung mit dem Haushalt nur die tatsächlich anfallenden Kosten abgerechnet werden. Im ersten Quartal 2007 entfällt die Anmietung „An den Frauenbrüdern“.

 

Versicherungskosten:

Bei den Versicherungskosten wurden Versicherungen, die in den ersten Betriebsjahren noch im Bereich der Gebäudeversicherungen/Betriebskosten ausgewiesen wurden (z.B. Haftpflicht-versicherung, Gebäudeinhaltversicherung), nunmehr den Serviceleistungen für die Stadt zugeordnet. Auch die Transportkosten und Telekommunikationskosten werden hier ausgewiesen.

 

Sonstige Serviceleistungen:

Reduzieren sich unter anderem aufgrund eines Rückganges bei den Transport- und Frachtkosten.

 

Betrieblicher Aufwand Gebäudemanagement

Diese Aufwendungen steigen im Vergleich zum Planwert 2006 um 21.000 Euro an; zum einen werden durch verfeinerte Zuordnungen Aufwendungen ausgewiesen, die in Vorjahren noch in anderen Positionen enthalten waren (z.B. Kosten Fahrzeuge des E 26).  Zum anderen wurde die Mehrwert-steuererhöhung und ein höherer Bedarf an Fortbildung berücksichtigt.

 

Personalaufwand E 26

Von 2006 auf 2007 werden weitere 5,5 Vollzeitstellen gemäß Rahmenvereinbarung abgebaut. Für die zusätzlichen Arbeiten im Vermieter-Mieter-Modell müssen jedoch 2 Vollzeitstellen neu eingerichtet werden, so dass saldiert noch 3,5 Vollzeitstellen eingespart werden.

 

Der Personalaufwand steigt – trotz des weiteren Stellenabbaus -  im Saldo um 120.000 Euro aus folgenden durch die Betriebsleitung nicht zu beeinflussenden Gründen: TVöD (Stufenaufstiege, Leistungsentgelt 1 % ca., Höherstufung bei Überleitung), Beamtenbeförderungen/Altersaufstiege, Rückkehr von beurlaubten/langzeiterkrankten/abgeordneten Mitarbeitern/innen, Besetzung einer vakanten Pförtnerstelle, Bildung von Rückstellungen für Alterszeitzeit und Auszahlung von Überstunden und befristeten Stundenerhöhungen aufgrund von Projekten (z.B. Offene Ganztagschule).

Abzüglich der Reduzierung bei den Einmalzahlungen und der Einsparungen aus der Stellenreduzierung ergibt sich die oben genannte Mehrbelastung.

 

EDV-Budget

Dieses steigt aufgrund von Preisanpassungen bei der Regio IT, Einführung einer neuen Ausschreibungssoftware (gesamtstädtische Vorgabe) und Einführung einer Software für Energiemonitoring um 41.000 Euro an.

 

 

Einführung von CAFM

In 2007 muss die Einführung eines CAFM-Systems für 2008 umgesetzt werden, um den Anforderungen an ein professionelles und wirtschaftliches Dienstleistungsunternehmen umfassend gerecht werden zu können. Die Softwareunterstützung wird zur Umsetzung des Vermieter- Mieter-  Modells,  in Vorbereitung auf die Städteregion (Dienstleistung für Städteregion oder gemeinsame Gesellschaft), zur Sicherstellung gesetzlicher Vorgaben und zur weiteren Optimierung des betrieblichen Risikomanagements benötigt. Der Wirtschaftsprüfer hat in seinen Prüfbemerkungen zum Jahresabschluss 2005 bereits darauf hingewiesen, dass aus verschiedenen Gründen eine Optimierung der DV-Unterstützung erforderlich ist, insbesondere auch im kaufmännischen Bereich.

 

Beabsichtigt ist der Umstieg auf SAP. Für die Bereiche, die SAP nicht abdeckt, soll voraussichtlich eine Kombination mit Modulen der Firma Nemetschek herbeigeführt werden.

Für die Einführung stehen neben den laufenden 250.000 Euro, die im EDV-Budget enthalten sind, in 2007 einmalig 750.000 Euro aus Vorjahren zur Verfügung (2004 bis 2006, jährlich 250.000 Euro).

 

Die Einführung von SAP im kaufmännischen Bereich geschieht in Abstimmung mit der Finanz-verwaltung.

 

Abschreibungen und Zinsen

Die Werte wurden aufgrund der Erfahrungswerte aus den ersten Betriebsjahren nach unten korrigiert.

 

Verwaltungskostenbeitrag

Zu dem Verwaltungskostenbeitrag aus dem Jahr 2006 wurde die Mehrwertsteuererhöhung bei dem im VKB enthaltenen sachlichen Aufwand addiert.

2.  Erläuterungen zum mehrjährigen Erfolgsplan (Anlage 2)

 

Getroffene Annahmen:

 

-                      Preissteigerung bei den Aufwendungen von 1,5 % per anno

-                      Tariflichbedingte Steigerung beim Personalaufwand um 1,5 % per anno

-                      Jährliche Steigerung der Bauunterhaltung um 500.000 Euro

-                      Kostensteigerung im Bereich Strom von mindestens 500.000 Euro ab 2008

 

 

 

3.      Erläuterungen zum Vermögensplan 2007 (Anlage 3)

 

Hier wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2007 zugrunde gelegt.

 

 

 

4.   Erläuterung zum Finanzplan (Anlage 4)

 

Bei den Investitionen und Zuschüssen wird der städtische Haushalt (Finanzplan / Investitionsprogramm) als Basis zugrunde gelegt.

 

Zusätzlich getroffene Annahmen:

 

-                      Zinsen für neues Gesellschafterdarlehen für 2006 3,5 %, in Folgejahren 4,4 %

-                      Tilgung neuer Darlehen wird gesenkt ab 2007, damit Tilgung und Abschreibung sich weiterhin entsprechen

-                      Abschreibungen steigen aufgrund der Investitionen / Anlagenzugänge kontinuierlich

 

 

 

5.   Erläuterungen zum Vermögens- und Investitionsplan (Anlagen 5 und 6)

 

Diese sind wie in Vorjahren 1:1 an den Entwurf Haushaltsplan 2007 angelehnt und sollen bei der Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan mit folgendem Vorbehalt versehen werden:

 

„Die im Vermögensplan dargestellten Maßnahmen sind identisch mit den im Entwurf des Vermögenshaushaltes 2007 der Stadt erfassten und durch den Eigenbetrieb durchzuführenden Maßnahmen. Die Ergebnisse der noch nicht abgeschlossenen politischen Beratung werden nach ihrem Abschluss in den endgültigen Vermögensplan eingearbeitet“

 

6.      Erläuterungen zur Stellenübersicht  (Anlagen 7)

 

Die Zahl der Vollzeitstellen im Bereich der Beschäftigten (ehemals Arbeiter und Angestellte) vermindert sich um 4,5 Stellen, davon ist eine Vollzeitstelle eine Verlagerung in den Beamtenbereich, da eine vakante Angestelltenstelle mit einer Beamtin besetzt wurde.

Insgesamt enthält die Stellenübersicht im Vergleich zum Vorjahr 3,5 Vollzeitstellen weniger.

 

 

 

Risikofaktoren für den Betrieb und somit für den Haushalt in 2007

 

Nicht in den Erfolgsplan 2007 aufgenommen wurden allgemeine Preissteigerungen. Weiterhin verbleiben Risiken im Bereich der Energiekosten/-verbrauch und durch einen konjunkturell bedingten Anstieg der Baupreise.

Im Bereich der Investitionen wurde die Mehrwertsteuererhöhung in den meisten Fällen nicht im städtischen Haushalt berücksichtigt und steht somit auch nicht im Wirtschaftsplan zur Verfügung.

Diese macht allein bei den neuen Investitionen in 2007 rd. 680.000 Euro aus.

Ein Teil kann ggfs. aus nicht beanspruchten Mitteln bei derzeit laufenden Investitionsmaßnahmen gedeckt werden.

 

In der Gewinnrücklage verbleibt nach der Ausschüttung an den Haushalt ein Betrag von ca. 1,5 Mio Euro zur Abdeckung der genannten Risiken.

Finanzielle Auswirkungen:

- siehe Erläuterungen -